Conte will Regierung „im Zeichen des Neuen“ bilden

Politik / 29.08.2019 • 22:38 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

rom Italiens Präsident Sergio Mattarella hat den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Der parteilose Jurist Conte soll ein Kabinett aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) bilden. Darauf hatten sich die beiden Parteien geeinigt. Er werde hart arbeiten, um Italien eine solide Regierung zu geben, sagte Conte am Donnerstag, und betonte, dass sie nicht „gegen irgendjemanden“ sein werde. Damit bezog er sich auf die rechte Partei Lega des bisherigen Innenministers Matteo Salvini.

Der parteilose Conte war bisher Chef einer 14 Monate alten Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega. Vergangene Woche trat er zurück, weil Salvini die Koalition hatte platzen lassen. Conte sagte, man müsse „die Zeit wiedergutmachen, die wir verloren haben, um Italien zu ermöglichen, seine zentrale Rolle in Europa wiederzubekommen“. Er gab zu verstehen, dass schnell gehandelt werden müsse, um einen italienischen Kandidaten für die neue EU-Kommission zu ernennen und ein Haushaltsgesetz auszuarbeiten, das bis Jahresende eine deutliche Mehrwertsteuererhöhung vermeiden soll.

Der große Verlierer

Salvini steht indes vor einem Scherbenhaufen. Er hatte die Regierungskrise ausgelöst, um zu Italiens Premierminister mit Vollmacht aufzurücken. Doch seine Rechnung ist nicht aufgegangen. Die ihm verhassten Sozialdemokraten kehren an die Macht zurück, er landet in der Opposition. So wurde Salvini vom bejubelten Volkstribun zum großen Verlierer.