Mattarella erteilte Conte Auftrag zur Regierungsbildung

Politik / 29.08.2019 • 09:03 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

In Italien haben sich Fünf Sterne und Sozialdemokraten auf ein gemeinsames Regierungsbündnis geeinigt.

Rom Italiens Präsident Sergio Mattarella hat am Donnerstag dem scheidenden Premier, Giuseppe Conte, in Rom den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Conte habe am Ende eines einstündigen Gesprächs mit dem Staatsoberhaupt den Auftrag „mit Vorbehalt“ angenommen, teilte der Generalsekretär im Quirinal, dem Sitz des Präsidenten, Ugo Zampetti, mit.

Der parteilose Conte will jetzt prüfen, ob die Bedingungen für den Aufbau einer tragfähigen Koalition aus der bisher regierenden Fünf-Sterne-Bewegung und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) vorhanden sind. Der 55-jährige Conte hatte seit Juni 2018 ein Kabinett aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega geleitet, das vergangene Woche wegen Unstimmigkeiten zwischen den beiden Koalitionspartnern in die Brüche gegangen war.

Der scheidende Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hatte vergebens auf Neuwahlen gedrängt. Er hatte wegen Divergenzen mit dem Koalitionspartner Fünf Sterne das Regierungsbündnis Anfang August platzen lassen und auf eine Neuwahl gesetzt. Conte, der in den vergangenen 14 Monaten als Premier amtiert hatte, hatte daraufhin seinen Rücktritt eingereicht.