Fehlerhafte Wahlkarten-Kuverts aufgetaucht

wien Bei den Wahlkarten für die Nationalratswahl am 29. September sind teilweise fehlerhaft bedruckte Kuverts entdeckt worden. Das Innenministerium bestätigte am Montag einen Bericht der “Salzburger Nachrichten”. Ministeriums-Sprecher Christoph Pölzl betonte, dass die Kuverts noch nicht verschickt wurden. Sie werden nun ausgetauscht. Entdeckt worden waren sie bei den vom Innenressort und den Bezirkswahlbehörden durchgeführten Qualitätskontrollen. So habe auf einigen der Kuverts die Anschrift der Bezirkswahlbehörde, an die die ausgefüllten Wahlkarten retourniert werden, gänzlich gefehlt. Auf anderen Karten wiederum war die Adresszeile falsch positioniert und unlesbar. Die “SN” berichteten, dass am Freitag ein Schreiben des Innenministeriums “an mehrere Landesregierungen, den Gemeindebund, Städtebund und die Bezirksverwaltungsbehörden” ergangen sei, und zwar mit dem Hinweis auf die Fehler.

Folgenschwer waren fehlerhafte Briefwahl-Kuverts bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016: Anfang September waren – knapp vor der Wiederholung der für den 2. Oktober 2016 vorgesehenen Stichwahl – Kuverts aufgetaucht, deren Klebestellen nicht hielten. Bei diesen wäre daher das Wahlgeheimnis nicht mehr garantiert gewesen. Die Wiederholung der Stichwahl wurde daraufhin auf den 4. Dezember verschoben.