Neue italienische Regierung vereidigt

Politik / 05.09.2019 • 22:37 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Präsident Mattarella (links) und der neue alte Regierungschef Conte.  reuters
Präsident Mattarella (links) und der neue alte Regierungschef Conte.  reuters

Zweites Kabinett unter Ministerpräsident Conte steht.

rom Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Donnerstag die zweite Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 21 Minister an, darunter sieben Frauen. Der 55-jährige, parteilose Conte führt nunmehr eine Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten (PD) und der linken Liberi e Uguali (Freie und Gleiche).

Neuer Außenminister ist Sterne-Chef Luigi Di Maio, der bisher als zweiter Vize-Premier immer wieder mit Europakritik aufgefallen ist. Mitglied im neuen Kabinett ist auch die parteilose Innenministerin Luciano Larmorgese, Ex-Präfektin von Mailand. Sie folgt auf Matteo Salvini von der rechten Lega-Partei, der den Posten in der letzten Regierung Conte in den vergangenen 14 Monaten innehatte. Salvini hatte die Koalition seiner Lega mit den Fünf Sternen für beendet erklärt. Daraufhin kam im fliegenden Wechsel ohne Neuwahl das neue Regierungsbündnis zustande.

Abstimmung im Parlament

Präsident Mattarella vereidigte die 66. Regierung seit der Gründung der italienischen Republik und die zweite der 18. Legislaturperiode, die nach den Parlamentswahlen 2018 begonnen hatte. Das neue Kabinett muss sich nun der Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Das wird Anfang nächster Woche geschehen.

Kurz nach der Vereidigung sendete die neue Regierung jedenfalls schon versöhnliche Signale in Richtung Europäische Union. Der Ex-Ministerpräsident Paolo Gentiloni wurde als EU-Kommissar des Landes nominiert. Der Sozialdemokrat gilt als ausgesprochen europafreundlich. „Ich werde mit aller Kraft und meiner Arbeit versuchen, zu einem neuen positiven Kapitel für Italien und für Europa beizutragen“, erklärte Gentiloni. Der 64-Jährige führte das Land von Ende 2016 bis 2018 als Ministerpräsident und war von 2014 bis 2016 Außenminister.