FPÖ verteidigt Stenzels Fackellauf

Wien FPÖ-Funktionäre müssen nicht zurücktreten, wenn sie an einem Aufmarsch der rechtsextremen Identitären teilnehmen. Die nicht amtsführende Wiener Stadträtin Ursula Stenzel war am Samstagabend bei einem Fackelzug des Vereins mitgegangen. Der von den Identitären organisierte Aufmarsch sollte an die Schlacht am Kahlenberg von 1683 erinnern. In einer anschließenden Rede lobte die FPÖ-Politikerin das Geschichtsbewusstsein der jungen Leute. Sie würden ein Zeichen setzen. Es gehe um „unser Gedenken der Abwehr des osmanischen Reichs und des Islam“. 

FPÖ-Chef Norbert Hofer erklärte am Montag, Stenzel habe nicht gewusst, dass die Identitären Veranstalter des Aufmarschs gewesen seien. Sie sei 73 und surfe eben nicht jeden Tag im Internet, um zu recherchieren, wer hinter einem Verein stehe. Herbert Kickl hielt fest, dass es weniger darauf ankomme, wo jemand was sagt, sondern was er sagt. Und: „Alles, was Stenzel gesagt hat, hat Hand und Fuß.“

Die ÖVP kündigte an, im September einen Antrag zum Verbot der Identitären einzubringen. Laut Vereinsgesetz ist es schon möglich, einen Verein aufzulösen, wenn dieser nicht seinen Statuten entsprechend handelt oder Gesetze bricht. Die SPÖ will prüfen, ob ein Verbot der Identitären möglich ist. Die Neos fordern die Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte in Wien.