Neos starten mit Visionen für Vorarlberg in LT-Wahlkampf

Politik / 11.09.2019 • 15:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Pinke Spitzenvertreter Johannes Gasser (l.) sowie Landessprecherin Sabine Scheffknecht und Garry Thür übten Kritik am politischen Stillstand in Vorarlberg. VN/LERCH

Bildung, Umweltschutz und Finanzen. Mit diesen drei Themen wollen die Pinken im Land bei der Landtagswahl im Herbst punkten. Das Wahlziel: eine zweistellige Mandatszahl im Landtag.

Dornbirn So stark werden, dass die Vorarlberger Volkspartei nicht mehr an ihnen vorbei kann, lautet der Tenor bei den Pinken im Land mit Sprecherin Sabine Scheffknecht sowie Johannes Gasser als Zweit- und Garry Thür als Drittplatzierter auf der Landtagsliste. Derzeit sind die Neos mit zwei Abgeordneten im Landesparlament vertreten. Unter dem Übertitel „Visionen für Vorarlberg – Von A wie Anstand bis Z wie Zukunft“ präsentierten die Pinken am Mittwoch mit einem Manifest ihr Programm für die Landtagswahl im Herbst in Dornbirn. Die schwarz-grüne Landesregierung bekam dabei erwartungsgemäß ihr Fett ab. „In Vorarlberg herrscht politischer Stillstand. In den letzten Jahren hat es Schwarz-Grün verpasst, zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Statt anständig mit dem Geld der Vorarlberger Steuerzahler umzugehen, wurde visionslos die Vergangenheit fortgeschrieben. Die Angst vor Veränderung ist größer als der Mut, Entscheidungen für die Zukunft zu treffen“, wetterte Scheffknecht. Nachsatz: „Die Regierenden haben es sich gerichtet und jeder, der nicht dazugehört, verliert.“

Bildung über alles gestellt

Die Neos würden „Bildung über alles stellen“, fuhr Scheffknecht fort. „Bildung und Ausbildung sind ein wesentlicher Motor für Innovation, wirtschaftliche Entwicklung und damit die Sicherung unseres Wohlstandes.“ Für sie steht fest: „Die besten Ideen entstehen in den Schulen und Klassenzimmern und nicht an irgendwelchen Schreibtischen im Landhaus.“ Die Neos fordern Schulautomonie, den Ausbau der Ganztagesklassen, einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und die Bekämpfung des Lehrermangels. Johannes Gasser sparte auch nicht an Kritik: „Vorarlberg darf sich nicht weiter verdeckt auf Kosten der nächsten Generation verschulden. Seit 2015 haben sich die Rücklagen des Landes halbiert. Man ruht sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit aus. Wir treten für eine Schuldenbremse nach Schweizer Vorbild auf der Landes- und Gemeindeebene ein.“ Einen Schlussstrich möchte Gasser unter Freunderlwirtschaft und Machtmissbrauch im Land: „Für uns zählt, was wer kann und nicht, wer wen kennt. Nur so kann Vorarlberg chancenreich werden.“

Volle Transparenz statt Amtsgeheimnis

Auch für eine volle Transparenz beim Thema Parteifinanzen und deren sparsame Gestaltung legen sich die Neos ins Zeug, ergänzte Garry Thür. Und vom vielfach kritisierten Amtsgeheimnis halten sie auch nichts. „Wir wolllen Transparenz auf allen Ebenen. Das stärkt das Vertrauen und hilft im Kampf gegen Korruption und Steuergeldverschwendung. Wirtschaft und Umwelt beziehungsweise Klimaschutz müssten miteinander gedacht werden, so Thür, der nicht nur für den zweigleisigen Ausbau der Schiene in die Schweiz und nach Deutschland, sondern auch für die Einführung einer CO2-Steuer eintritt. Ganz generell wollen die Neos im Gegenzug den Faktor Arbeit massiv entlasten und das Wachstum umweltfreundlich und ressourcenschonend gestalten. Den Regierenden rät Thür: „Vorarlbergs Politik darf keine Angst vor Veränderung haben, sondern braucht wieder Mut, Entscheidungen für die Zukunft zu treffen.“

„Die besten Ideen entstehen in den Schulen und Klassenzimmern und nicht an irgendwelchen Schreibtischen im Landhaus.“

Sabine Scheffknecht, Landessprecherin Neos