Von der Leyen will mehr Geltung für die EU

Politik / 11.09.2019 • 22:48 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die von Ursula von der Leyen vorgeschlagenen EU-Kommissare müssen im Oktober im EU-Parlament Rede und Antwort stehen. afp
Die von Ursula von der Leyen vorgeschlagenen EU-Kommissare müssen im Oktober im EU-Parlament Rede und Antwort stehen. afp

Unter den designierten EU-Kommissaren gibt es Wackelkandidaten.

brüssel Die scheidende EU-Kommission sollte eine „politische“ sein, hatte ihr Präsident Jean-Claude Juncker zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt. Junckers Nachfolgerin, Ursula von der Leyen (60), richtet den Blick nun auf die globale Ebene: „Die EU muss den Wandel zu einem gesunden Planeten und einer neuen ‚Digitalen Welt‘ anführen.“ Sie beansprucht für die EU eine weltweite Vorreiterrolle und verspricht „mutige Schritte“ gegen den Klimawandel.

Die von Von der Leyen vorgeschlagenen zwölf Kommissarinnen und 14 Kommissare werden Anfang Oktober den EU-Abgeordneten Rede und Antwort stehen, da das neue Führungspersonal noch als gesamtes Gremium vom EU-Parlament bestätigt werden muss. So ist es möglich, dass einzelne Personen noch ausgetauscht werden. Wackelkandidaten sind etwa der designierte polnische Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski sowie die für das Ressort Verkehr vorgesehene Rumänin Rovana Plumb. Gegen Wojciechowski laufen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenabrechnungen während seiner Zeit im EU-Parlament Ermittlungen der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Gegen Plumb wird in ihrer Heimat wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs ermittelt.

Kritik aus dem EU-Parlament kommt auch an der Nominierung des früheren italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni als künftiger EU-Wirtschaftskommissar. „Dass nun ein Italiener den Problemstaat Italien überwachen soll, ist alles andere als eine ideale Konstellation“, meinte der deutsche Abgeordnete Markus Ferber (CSU).

Als gesetzt gilt der Großteil der anderen Kandidaten, unter ihnen Johannes Hahn (ÖVP), der für EU-Budget und Verwaltung zuständig sein soll.