Johnson will Gesetz gegen Hard-Brexit umgehen

Politik / 15.09.2019 • 22:32 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Cameron (r.) bezeichnet Johnson als Wahrheitsverdreher. AFP
Cameron (r.) bezeichnet Johnson als Wahrheitsverdreher. AFP

Wien Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich sehr zuversichtlich zu einem möglichen Brexit-Abkommen geäußert. Er habe große Fortschritte im Ringen um eine Einigung mit der EU gemacht, sagte der Regierungschef am Wochenende der Zeitung „Mail on Sunday“. Bis zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Oktober sei noch viel Arbeit nötig: „Und wenn wir keine Einigung erzielen, treten wir am 31. Oktober aus.“ Er werde Wege finden, ein jüngst vom Parlament verabschiedetes Gesetz zu umgehen, das ihn dazu zwingt, eine Verlängerung der am 31. Oktober auslaufenden Brexit-Frist zu beantragen, sollte nicht rechtzeitig ein Abkommen mit der EU vom Unterhaus gebilligt sein.

Der frühere britische Premierminister David Cameron kritisierte unterdessen  Johnson als prinzipienlosen Populisten und Wahrheitsverdreher. Johnson habe sich allein aus egoistischen Motiven als Brexit-Verfechter inszeniert, heißt es in einem Auszug aus Camerons Memoiren.