Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Das Denken Kickls ist die FPÖ

Politik / 17.09.2019 • 08:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Zwischentöne sind etwas für Schwächlinge, findet Herbert Kickl. „Ich glaube, lieber Norbert, wir sind ein ganz gutes Team, eine Art patriotischer Doppelpack. Diejenigen, die du nicht niederclinchst, in deiner Art und Weise zu argumentieren, die kriegen von mir einen rechten Haken oder eine Gerade, damit der Kopf wieder gerade sitzt. Das ist, glaube ich, eine gute boxerische Kombination.“ Am FPÖ-Parteitag liefert der Innenminister der blauen Herzen eine Jörg-Haider-Nummer minus Charisma und Verspieltheit ab, aber wer braucht schon Leichtigkeit, die Zeiten sind hart nach Ibiza. Norbert Hofer, der neue Chef, amüsiert sich während der aggressiven Darbietung seiner Nummer 2. Das Ganze sei satirisch gewesen, wird Hofer später sagen.

Nein, das war keine Satire. Kickl meint das, was er sagt und bedient Ressentiments. Das Doppel an der Spitze ergänzt sich – zumindest bis nach der Wahl. Der begeisterte Applaus für Kickls Angriff auf alles, was sich bewegt, zeigt: Das Denken des Herbert Kickl ist nicht stark in der FPÖ, es ist die FPÖ. Verständlich, dass man jetzt aus ÖVP-Kreisen hört, Sebastian Kurz fände die Grünen als Partner attraktiver (so es sich rechnerisch ausginge, mit den Neos als dritten Partner wäre es noch schwieriger), solche Erzählungen werden ja gerne verbreitet. Es ist allerdings bis zu einem gewissen Grad egal, ob ÖVP-Chef Kurz nach einem Wahlsieg am Ende doch Türkis-Blau superneu wagt oder nicht. Die FPÖ sitzt ohnehin über ihre Ideen quasi mit in der Regierung. Seit 2017 setzt die Volkspartei in Migrations-, Asyl- und Sicherheitsfragen gezielt auf eine rigide Linie, wie sie die FPÖ immer hatte; Türkis kombiniert das mit einem Fokus auf die Stärkung der Wirtschaft.

Die FPÖ prägt den Diskurs

Wobei die Freiheitlichen schon seit den Neunzigerjahren die Politik von SPÖ und ÖVP mitgeprägt haben, die aus Angst vor der FPÖ deren Positionen teilweise nachvollzogen. Und wenn Sebastian Kurz nun etwa die Idee einer „Taskforce Sozialleistungen“ präsentiert, die man gezielt auf Nicht-Österreicher ansetzen will, dann sorgt das nicht einmal mehr für eine Debatte. Im Zweifel gegen die „Fremden“ ist heute Mainstream.

Egal, ob Türkis-Blau kommt oder nicht: Die FPÖ sitzt ohnehin über ihre Ideen quasi mit in der Regierung.

Den Diskurs so mitgeprägt zu haben ist eine Leistung, die man der FPÖ nicht absprechen kann. Ob sie so mithilft, eine lebenswerte Gesellschaft zu erhalten, muss allerdings hinterfragt werden.