Eingeschränkter Katastrophenschutz in Vorarlberg

Wien Es ist eine Abwärtsspirale, in der sich das Bundesheer befindet, sagt der Vorarlberger Militärkommandant Ernst Konzett. Fehlt das Geld, fehlt die Ausrüstung, fehlen die Fahrzeuge, fehlt die Mobilität, fehlt die Einsatzfähigkeit, fehlen die Ausbildungskapazitäten, fehlt am Ende das Personal.

Konzett bezeichnet die Lage als dramatisch. Es mangle an Ausrüstung, von modernen kugelsicheren Schutzwesten bis zu Nachtsichtgeräten. Die Milizsoldaten werden bei ihren Übungen notdürftig mit Autos der präsenten Truppe ausgerüstet. Eine Funkausrüstung haben sie nicht. „Die Miliz hat gar nichts“, sagt der Kommandant. Zum Schutz kritischer Infrastruktur kabb sie also nicht herangezogen werden. Generell sei das Heer in diesem Bereich eingeschränkt. So kann im Jägerbataillon derzeit nur ein Drittel der Truppe gleichzeitig transportiert werden. Das heißt, weil die Fahrzeuge fehlen, ist es nur möglich, die Soldaten nach und nach an einen Ort zu bringen.

Die mangelnde Mobilität wirkt sich auch auf den Katastrophenschutz aus. Um diesen zu stärken, hatte die frühere Regierung eigentlich eine Pionierkompanie im Kommando in Bregenz versprochen. Der Plan liege angesichts des geringen Budgets aber wieder auf Eis. „Mit dem bestehenden Pionierzug können wir nur über sechs Monate volle Einsatzbereitschaft für Katastrophenhilfe sicherstellen. Mit einem zweiten Pionierzug wäre das übers ganze Jahr möglich gewesen“, erklärt Konzett.

Nicht umgesetzt ist auch die angekündigte Sicherheitsinsel, ein Konzept, wonach die Walgaukaserne autark funktionieren sollte. Stromaggregate, die etwa im Fall eines Blackouts nötig sind, fehlen. „Es gibt in Vorarlberg nur ganz wenige Tankstellen, die dann funktionieren“, hält der Kommandant fest. Ohne Aggregate in der Kaserne könnte das Heer  also weder selbst tanken, noch andere Einsatzorganisationen wie die Feuerwehr unterstützen. Gleiches gilt für die Verpflegung und Kühlung von Lebensmitteln. „Denkbar ist auch eine Pandemie. Da geht es um den Schutz von Medikamenten und deren Verteilung. Das erfordert eine hohe Mobilität.“ Also mehr Fahrzeuge. Dafür fehlt aber bekanntlich das Geld.