Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Ibiza bis Inquisition: Das war der Wahlkampf

Politik / 23.09.2019 • 22:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Bald hat das Land den Wahlkampf im Schatten des Ibiza-Skandals hinter sich und das wird uns allen gut tun. Anbei der Versuch, zehn Erkenntnisse herauszufiltern – es hätten auch fünfzig sein können, aber das konnte ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, nicht antun.

1. Der politische Betrieb macht nach dem Schockmoment von Ibiza weiter wie zuvor, man hat nichts daraus gelernt.

2. Der Beschluss einer transparenten und maßvollen Parteien­finanzierung, wie sie einer modernen Demokratie entsprechen würde, bleibt ein unmögliches Kommando.

3. Es kann offenbar nie zu viele Fernseh-Duelle geben, viele lieben den täglichen Ringkampf. Vielleicht ist Liebe aber auch das falsche Wort dafür und es hat doch mehr mit Masochismus zu tun.

4. Politikerinnen, die sich bei TV-Duellen angriffig benehmen, empfinden viele als Affront, weil „zu aggressiv“ und „unweiblich“. Was Werner Kogler darf, dürfen Beate Meinl-Reisinger oder Pamela Rendi-Wagner noch lange nicht.

5. Manche Politiker und Politikerinnen fürchten den Rechnungshof. Als wäre Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker so etwas wie die gefährliche „Spanish Inquisition“ aus dem Monty Python-Klassiker: Confess, confess – gesteht, gesteht!

Nichts ist zu peinlich

6. Die „character attack“, eine beliebte Wahlkampf-Strategie, die den Charakter des anderen zu desavouieren versucht, ist wieder angesagt. 2017 ging es gegen Christian Kern, mit den an Medien gespielten internen Untergriffen gegen die „Prinzessin“; diesmal versucht es die SPÖ gegen Sebastian Kurz, den „Mann mit den zwei Gesichtern“.

Auf Deutsch: Einer, der dauernd lüge.

7. Kein Wahl-Video ist zu peinlich, wenn es die eigenen Zielgruppen gut bedient. Die FPÖ pfeift sich da nichts, wenn sie jetzt in einem Clip eine Klischee-„Grüne“ einen Kurz-Hinterkopf-Darsteller anflirten lässt. Was alle nicht FPÖ-Affinen davon halten – herzlich egal.

8. Eines der größten Demokratie-Probleme des Landes war kein großes Thema: Mittlerweile leben schon 1,1 Millionen Menschen ohne Staatsbürgerschaft in Österreich, die kein Wahlrecht haben, obwohl sie hier wohnen, Steuern zahlen, oft sogar hier geboren sind.

9. Journalismus und Politik sind in ungesunden Beziehungen zueinander gefangen. Manche Medien haben in der Fankurve für eine Partei Platz genommen, manche Medien begeben sich in totale Frontstellung zu einer Partei.

Wenn sich dann zum Beispiel die ÖVP in einem Kleinkrieg auf einzelne Medien einschießt, ist das demokratiepolitisch unreif und bedenklich.

10. „Lassen wir doch ein bisschen Humor in der Politik zu“, sagt ÖVP-Chef Kurz wegen der Debatte um deftige Sager seines Klubchefs August Wöginger und man möchte ihm zurufen: Ja, bitte – gehen Sie voran!

„Der Beschluss einer transparenten und maßvollen Parteienfinanzierung bleibt ein unmögliches Kommando.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt