Trump wirbt für Protektionismus und attackiert den Iran

Politik / 24.09.2019 • 22:35 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der US-Präsident nützte seine Rede auch, um gegen China auszuteilen. AP
Der US-Präsident nützte seine Rede auch, um gegen China auszuteilen. AP

new york US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede bei der Generaldebatte der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Dienstag seine nationalistische und protektionistische Politik verteidigt und die Weltgemeinschaft zu einem Schulterschluss gegen den Iran aufgerufen. „Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten“, sagte Trump. Er forderte, auch andere Staats- und Regierungschefs müssten sich mehr auf ihre eigenen Länder und Grenzen konzentrieren.

Nach seiner Darstellung widerspricht auch das von ihm geforderte gemeinsame Vorgehen der Weltgemeinschaft gegen den Iran nicht diesem Ansatz. Denn die nationale Sicherheit der USA sei in Gefahr. Auch alle anderen Nationen hätten die Pflicht, gegen Teheran vorzugehen. Solange der Iran sich weiter bedrohlich verhalte, werde er die Sanktionen gegen das Land nicht aufheben. Der chinesischen Führung warf Trump vor, sich mit staatlicher Subventionierung, der Abschottung des eigenen Marktes und dem Diebstahl von Technologie einen unfairen Vorteil zu verschaffen. Er kritisierte dabei auch die Welthandelsorganisation WTO, die China eine bevorzugte Behandlung ermöglicht habe. Mit China befindet sich Trump seit Monaten in einem Handelskrieg. Beide Seiten haben Einfuhrzölle erhoben.

UN-Generalsekretär António Guterres warnte wiederum vor einer Spaltung der Welt in zwei große Interessensphären. Ein Bruch zwischen den USA und China könnte zur Entstehung zweier Blöcke mit verschiedenem Internet, verschiedenen Finanzrichtlinien und eigenen geopolitischen und militärischen Strategien hinauslaufen, die letztlich ein Nullsummenspiel seien, so Guterres.