Kleinparteien mischen bundesweit mit

Politik / 26.09.2019 • 08:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
In Vorarlberg werden neun Parteien auf dem Wahlzettel stehen. APA
In Vorarlberg werden neun Parteien auf dem Wahlzettel stehen. APA

Chancen von KPÖ und Wandel für Einzug in den Nationalrat sind aber gering.

wien Bei der Nationalratswahl kommenden Sonntag haben die wahlberechtigten Österreicher die Qual der Wahl: Mindestens acht Parteien stehen auf dem Wahlzettel. In sämtlichen Bundesländern treten neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Grünen und Liste Jetzt auch zwei kleine politische Formationen an, nämlich KPÖ und Wandel. Diese haben es geschafft, die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen für ein bundesweites Antreten zu sammeln. Andere Parteien waren weniger erfolgreich und versuchen ihr Glück in einzelnen Bundesländern.

„Themen setzen“

Doch wie groß sind die Chancen der Kleinen, die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Nationalrat zu überspringen? „Sie liegen fast bei null“, sagt die Vorarlberger Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle, die an der Fachhochschule Kärnten lehrt. Kleinparteien hätten es grundsätzlich schwierig. Ausnahmen seien beispielsweise das Team Stronach, das seinerzeit über entsprechenden finanziellen Rückhalt verfügte, oder die Grünen-Abspaltung Liste Jetzt 2017. Deren Gründer Peter Pilz sei damals schon in der Bevölkerung bekannt gewesen, so Stainer-Hämmerle.

Dass ein Antritt von Kleinparteien von vornherein sinnlos ist, stellt die Expertin in Abrede. „Sie können Themen einbringen, die dann von anderen Parteien aufgenommen werden. Der Erfolg besteht ja nicht nur darin, in den Nationalrat einzuziehen, sondern Themen zu platzieren und ein Bewusstsein dafür zu schaffen.“

Man könne auch nicht sagen, dass es kleinere Gruppierungen in Österreich schwieriger haben als in anderen europäischen Ländern, erläutert Stainer-Hämmerle weiter. „Eine Wahlkampfkostenrückerstattung gibt es schon ab einem Prozent der Stimmen. Die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Nationalrat entspricht eigentlich auch dem Durchschnitt.“ Grundsätzlich gelte, dass Kleinparteien insbesondere am Anfang des Wahlkampfs gute Chancen haben, auf sich aufmerksam zu machen. „Am Ende fokussiert sich dann alles auf die Spitzenkandidaten der großen Parteien.“

KPÖ holte 0,78 Prozent

Die Kommunisten sind bereits alte Hasen. Seit 1959 ist die KPÖ nicht mehr im Nationalrat, hat es bis jetzt aber noch bei jeder Nationalratswahl geschafft, anzutreten. 2017 erlangte die Partei 0,78 Prozent der Stimmen. Oft tritt sie gemeinsam mit linken Bündnissen an, heuer etwa in der Plattform „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“. Spitzenkandidat ist Ivo Hajnal.

Als linke Kraft präsentiert sich auch die zweite Kleinpartei, die heuer zum ersten Mal bundesweit antritt: der Wandel. Sie sieht sich als „Alternative zum neoliberalen Wahn“. Gegründet wurde der Wandel 2012, Spitzenkandidat ist Fayad Mulla.

Zumindest fünf kleine Formationen treten nur in einzelnen Ländern an, so zum Beispiel die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) im Burgenland. Die Liste Gilt, die vom Kabarettisten Roland Düringer 2016 als Kunstprojekt gegründet worden war, steht heuer nur in Vorarlberg und Tirol auf dem Wahlzettel. Dazu kommt die Sozialistische Linkspartei (Oberösterreich), die vom BZÖ Kärnten ins Leben gerufene „Allianz der Patrioten“ und das Spaßprojekt „BierPartei Österreich“ (BPÖ) in Wien.