„Was kommt als Nächstes? Eine Zöpferldiktatur?“
Wien Von Fernsehsender zu TV-Studio pilgerten die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten in den vergangenen Wochen. In kaum einem Wahlkampf haben sie sich so häufig Diskussionsrunden gestellt wie bei diesem. Das große Finale lieferten sie sich am Donnerstagabend traditionell beim ORF.
Erste Fragerunde: Was würden die früheren Chefs über die Kandidaten sagen? Norbert Hofer (FPÖ) weiß es bei Heinz-Christian Strache nicht. Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) glaubt, dass Christian Kern ihre Zuverlässigkeit und Menschlichkeit loben würde. Beate Meinl-Reisinger (Neos) erinnert sich, wie Matthias Strolz sie als Löwin bezeichnet hatte. Auf die Frage an Peter Pilz (Jetzt), was Eva Glawischnig über ihn sagen würde, antwortet dieser: „Uiuiui“. Werner Kogler (Grüne) glaubt, dass Glawischnig seinen Weg „Umfallen, aufstehen, weiterkämpfen“ positiv hervorheben könnte. Und was würde Reinhold Mitterlehner über Sebastian Kurz (ÖVP) sagen? „Nix bis wenig Gutes“, meint er.
Thema zwei: Die Koalitionsfrage. Wer kann sich vorstellen, mit der ÖVP zu koalieren? Alle, außer Pilz. Meinl-Reisinger stellt Bedingungen, unter anderem eine Steuer- und Bildungsreform. Kogler fordert die Türkisen auf, menschlicher zu werden und „wieder ein paar Bibelstellen hervorzugraben“. Hofer möchte Türkis-Blau fortsetzen, dieses Mal fünf Jahre lang. Rendi-Wagner will keine vorgezogenen Verhandlungen im TV-Studio. Kurz auch nicht. Sollte keine Koalition an ihm vorbei gegründet werden können und keine Partei mit ihm wollen, hält er eine Minderheitsregierung für möglich.
Nächste Runde: Pensionen. Die Neos kritisieren den ausgereizten Generationenvertrag. Hofer verweist auf die steigende Produktivität und damit die Leistbarkeit des Systems. Rendi-Wagner lobt den parlamentarischen Beschluss, dass Arbeitnehmer mit 45 Arbeitsjahren wieder abschlagsfrei mit 62 in Pension gehen können. Kurz hält das für schlecht. Pilz und Kogler fordern eine bedingungslose Grundsicherung ab dem gesetzlichen Pensionsantrittsalter.
Weiter zum Klimanotstand, den alle Parteien ausgerufen haben. Nur die FPÖ stimmte nicht mit. „Was kommt als Nächstes? Ein Klimakriegsrecht und eine Zöpferldikatatur von Frau Thunberg, die das Parlament auflöst?“, sagt Hofer. Pilz kritisiert ihn dafür. Er sieht im Tierschutz den besten Klimaschutz. Kogler würde klimafreundliche Innovationen fördern und klimaschädliche Produktionsweisen verteuern. Wie Meinl-Reisinger will auch er eine CO2-Steuer mit gleichzeitiger Entlastung von Einkommen. Kurz warnt vor sinkender Wettbewerbsfähigkeit. Das Modell in Deutschland, wonach Sprit schrittweise teurer wird, will er nicht „Copy Paste“ übernehmen. Die CO2-Steuer wäre nur auf EU-Ebene sinnvoll. Rendi-Wagner spricht sich für eine EU-weite Kerosinsteuer aus.
Die Überraschungen? Hofer ist für einen zusätzlichen Karfreitag-Feiertag. Kurz schließt einen parteifreien Innenminister nicht aus. VN-ebi
