Fulminanter Wahlsieg und herbe Schlappe

Politik / 29.09.2019 • 23:19 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die ÖVP triumphiert, die Grünen feiern Comeback, die FPÖ stürzt ab, die SPÖ erhält ihr schlechtestes Ergebnis.

Wien Zwei Wahlsieger, zwei Verlierer. In vier Worten zusammengefasst, ist das das Ergebnis der Nationalratswahl. Die ÖVP feiert einen Triumph und die Grünen ein noch nie dagewesenes Comeback. Historisch schnitten auch die Sozialdemokraten ab. Sie müssen ihr schlechtestes Ergebnis auf Bundesebene verdauen. Die FPÖ stürzt deutlich unter 20 Prozent. Die Neos steigern sich auf knapp acht Prozent, und die Liste Jetzt muss sich nach eineinhalb Jahren im Parlament wieder verabschieden.

„Zurückgewählt“

Für Sebastian Kurz heißt es jetzt, sich auf Partnersuche zu begeben. „Die Bevölkerung hat uns zurückgewählt“, sagt er im Wahlstudio der VN und den anderen Bundesländerzeitungen. Über Koalitionen spekulieren möchte er noch nicht. Kurz kündigte aber an, mit allen Parteien sprechen zu wollen. Die FPÖ nimmt sich aus dem Spiel. „Wir haben heute definitiv keinen Regierungsauftrag erhalten“, erklärt Generalsekretär Christian Hafenecker. Parteichef Norbert Hofer kündigt an, die Freiheitlichen mit ihm und Herbert Kickl an der Spitze neu aufzusetzen.

Und wie geht es mit den Sozialdemokraten weiter? Mit etwas unter 22 Prozent sind sie ins historische Nationalratswahltief gefallen. Mit 15 Prozentpunkten liegt die SPÖ so weit hinter der ÖVP wie nie zuvor. „Zweifelsohne kann man damit nicht zufrieden sein“, sagt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Sie hat keine Pläne, den Vorsitz abzugeben. Eine Koalition mit der ÖVP schließt sie nicht aus. „Wir stehen zu unseren Themen. Der Ball liegt jetzt bei Sebastian Kurz.“

Die Grünen wollen sich zuerst einmal über das Ergebnis freuen, wie Werner Kogler sagt. In den kommenden Jahren würden sie dann ihre Versprechen einlösen: Klimaschutz, Armuts- und Korruptionsbekämpfung. Zuerst müsste aber der Parlamentsklub wieder aufgebaut werden. Gespräche mit der ÖVP werde man ebenso suchen. Zu einer möglichen Koalition sagt Kogler: „Die Wahrscheinlichkeiten sind nur sehr gering. Man muss die Türkisen fragen, ob sie gewillt sind, von ihrem rechten Kurs abzugehen.“ 

Wahlforscher Fritz Plasser ortet zwischen Sozialdemokraten und Volkspartei größere Schnittmengen als zwischen Grünen und ÖVP: „Siehe die Themen Migration und Klimaschutz.“ Sollte Kurz keinen Partner finden, könnte er auch eine Minderheitsregierung gründen. „Sie hätte aber keine lange Lebensdauer, es wäre also nur ein Spiel auf Zeit für eine vielleicht noch bessere Ausgangsposition bei einer Neuwahl“, sagt Plasser. Er ist aber optimistisch: Bis knapp vor Weihnachten werde Österreich eine neue Regierung haben. 

Bestes Ergebnis der Liberalen

Neben all der Koaltionsrechnerei geht das Ergebnis der Neos am Sonntag etwas unter. Sie können nicht als Mehrheitsbeschaffer dienen, erreichen aber das historisch beste Resultat für eine liberale Partei in Österreich. Ob mit oder ohne Koalitionsbeteiligung, für Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist nach dieser Wahl eines sonnenklar: „Eine Fortsetzung von Türkis-Blau darf es nicht geben.“