Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

Politik / 29.09.2019 • 20:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Vorher galt Türkis-Blau als wahrscheinlichste Variante. Das spielt sich nicht mehr. Die FPÖ-Sympathisanten haben, siehe EU-Wahl, das Ibiza-Video noch geschluckt, nicht aber die Selbstbereicherung auf Steuerzahlers Kosten. Die FPÖ-Spitze nimmt sich jetzt selbst aus dem Koalitionsspiel und enthebt Sebastian Kurz der Peinlichkeit, es vielleicht doch mit einem Partner zu versuchen,  für dessen Ausrutscher man sich fast im Wochentakt im In- und Ausland genieren muss. Jetzt gilt plötzlich Türkis-Grün als erste Wahl, also nicht mehr die „Dirndl-Koalition“ unter Einschluss der Neos. Doch dabei gibt es gewaltige Hürden. Altgediente Grüne warnen, etwa  Harald Walser („politisches Selbstmordkommando“).  Beim Klimaschutz werden die Grünen die Latte so hoch legen, dass Kurz etwa eine CO2-Steuer nicht mehr mit dem Hinweis auf die Waldviertel Pendler wird abschmettern können. Doch die Grünen werden sich nicht total verweigern können, wenn man wirklich die theoretische Alternative Türkis-Blau verhindern will. Die rechnerisch mögliche Variante Türkis-Rot erscheint angesichts der Animositäten im Wahlkampf und der unrealistischen Forderungen der SP-Gewerkschafter (Aufhebung des Zwölf-Stunden-Tags und der Reform der Krankenkassen) eher unwahrscheinlich. Aber auch die SPÖ würde sich nicht verweigern können, wenn sie es mit dem Ziel „Verhinderung von Türkis-Blau“ wirklich ernst meint.