Nach der Wahl ist vor der Wahl

Politik / 29.09.2019 • 23:04 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
In Vorarlberg stehen bereits alle Zeichen auf Landtagswahl: Nicht nur ÖVP und FPÖ haben bereits die Plakate gewechselt.
In Vorarlberg stehen bereits alle Zeichen auf Landtagswahl: Nicht nur ÖVP und FPÖ haben bereits die Plakate gewechselt.

Die Ausgangslage vor der Landtagswahl am 13. Oktober hat sich nach der Nationalratswahl verändert.

Bregenz Wenn viele Menschen jubeln, entsteht nicht nur Lautstärke, sondern Wind. Wer am Sonntagabend in Dornbirn neben der Halle stand, in der sich die ÖVP feierte, hätte diese Luft vielleicht spüren können. Der Freudensturm könnte sich bis zur Landtagswahl am 13. Oktober zum soliden Rückenwind entwickeln, was auch für Grüne und Neos gilt. Die Ausgangslage zur Landtagswahl ist am Sonntag um viele Aspekte reicher.

ÖVP: Sie stürzte bei der Landtagswahl 2014 von 51,8 auf 41,8 Prozent ab. Eine VN-Umfrage am 1. Juni sah die Partei bereits wieder bei 42,6 bis 51,4 Prozent. Die Absolute ist greifbar. Die ÖVP muss nun ihren Wählern verklickern, dass der Rückenwind zwar stark ist, aber nicht ausreicht. Das könnte mit einem Blick auf die Bundesländerergebnisse gelingen: Die Zeiten, in denen der schwarze Balken in Vorarlberg österreichweit am höchsten stieg, sind vorbei. Nur Kärnten (35,2), Wien (24,1) und Oberösterreich (37,5) waren schlechter oder ähnlich. Die Hochburgen sind andere: Niederösterreich (42,9) und vor allem Salzburg (47,5) und Tirol (47,7). Kleinreden wird die Landes-ÖVP das gute Ergebnis aber nicht wollen. Sie muss also sich freuen und die Euphorie behalten, aber Erwartungen bremsen.

FPÖ: Die Niederlage war zu erwarten, dass sie derart hoch ausfällt, allerdings nicht. Bei der Landtagswahl 2014 holte die FPÖ 23,4 Prozent, also fast 40.000 Stimmen. Bei der aktuellen Nationalratswahl sind es – ohne Wahlkarten – bisher 23.000 Wähler (15,7 Prozent). Die FPÖ-Wähler sind zu Hause geblieben, was man in Hohenems sieht: Mit einer vorläufigen Wahlbeteiligung von 47,4 Prozent liegt die blaue Hochburg auf dem viertletzten Platz in Österreich. FPÖ-Obmann Christof Bitschi hat zwei Wochen Zeit, den Gegenwind zumindest in ein laues Lüftchen zu verwandeln. Er muss hoffen, dass auf Bundes-Ebene zwei Wochen Ruhe herrscht und sich die Partei nicht selbst zerstört. Ohne gutes Wahlergebnis wird es für ihn schwer, Landeshauptmann Markus Wallner von einer Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Grüne: Wie schnell sich der Wind drehen kann, zeigen die Grünen. Bei der Landtagswahl mit 17,1 Prozent und damit in die Regierung katapultiert, wählten bei der Nationalratswahl 2017 gerade noch 6,4 Prozent der Vorarlberger die Grünen. Aus dem Orkan von vorne ist einer von hinten geworden: 16,4 Prozent, die FPÖ überholt, voll im Rennen um die Regierungsbeteiligung. Das Problem von Landesparteichef Johannes Rauch ist nicht der Erfolg, sondern die Stärke der ÖVP und dass sich Wallner mit dem erwarteten guten Ergebnis seinen Regierungspartner aussuchen kann.

SPÖ: Die SPÖ hat es zwar auch in Vorarlberg nicht geschafft, als größte Oppositionspartei im Nationalrat von Ibiza zu profitieren, allerdings ist laut Landes-Spitzenkandidat Reinhold Einwallner nicht alles schlecht. Die SPÖ fiel von 17,9 Prozent auf 13,8 Prozent runter. Damit liegt sie wieder bei den Ergebnissen von 2013 (13,1) und 2008 (14,1). Die Landtagswahl 2014 brachte hingegen 8,8 Prozent. Einwallner ist überzeugt: „Das Landtagswahl­ergebnis wird sich dem Nationalratswahlergebnis annähern.“ Rückenwind bringt es aber nicht. Eine Personaldiskussion (dafür ist die SPÖ bekanntlich empfänglich) wäre ein weiterer Dämpfer.

Neos: Die Pinken kämpfen mit dem Effekt, der sie schon lange begleitet: Zugewinne, aber weniger als erwartet. Schon 2014 bei der Landtagswahl holte Sabine Scheffknecht nur 6,9 Prozent und verpasste die Klubstärke. Das aktuelle Nationalratswahlergebnis bringt zwar starke 12,8 Prozent (statt 8,6 im Jahr 2017), allerdings hält sich der Rückenwind aus Wien in Grenzen. Die Neos hätten sich mehr als 7,8 Prozent erwartet. Das pinke Ziel muss lauten: Keine Wähler zu Grün und Schwarz verlieren. Dann geht es sich auch mit der Klubstärke aus.