Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Pragmatismus oder Minderheitsregierung?

Politik / 29.09.2019 • 20:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Wenn Regierungen nach Wahlen aus den Gewinnern zusammengesetzt sein sollen, dann bietet sich eine Koalition aus ÖVP und Grünen an. Diese Kombination wäre vermutlich nicht das Schlechteste für Österreich. Ob die beiden Parteien zusammenfinden werden, hängt von ihrem Pragmatismus ab. Die Grünen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben schon bewiesen, dass sie pragmatisch genug sein können. Ob die Grünen allerdings wie seinerzeit 2003 im letzten Moment Angst vor der Verantwortung bekommen, bleibt abzuwarten. Die Frage ist auch, ob die ÖVP pragmatisch genug sein wird. Die Sympathien für die Grünen dürften sich in Grenzen halten.

Viele andere Alternativen gibt es nicht. Dass Österreichs politisches System für eine Minderheitsregierung der ÖVP (was vielleicht überhaupt das Beste wäre) nicht reif genug ist, hat die Rendi-Wagner/Kickl-Koalition mit ihrem törichten Sturz der Regierung Kurz im Juni dieses Jahres bewiesen. Damit wären wir bei der SPÖ: Die Parteivorsitzende hat tapfer gekämpft, sich sogar in ein Dirndl geworfen. Als sich abzeichnete, dass das alles nichts nützen würde, hat sie in ihrer Verzweiflung zu haltlosen Unterstellungen gegriffen. Die ÖVP könnte es ihr verzeihen, muss aber nicht.

Die FPÖ ist aus der Regierung gewählt worden. Mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen.