Fiasko mit Folgen

Politik / 30.09.2019 • 22:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Rücktritt in der SPÖ, ­Regierungswunsch in der FPÖ, Suspendierung von Strache.

Wien „Die Richtung stimmt“, meinte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Wahlabend. Die SPÖ war gerade um fünf Prozentpunkte auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte abgestürzt und hatte damit keine 22 Prozent mehr erreicht. Vor diesem Hintergrund sorgte die Aussage für Häme. „Die Frage ist jedoch, woran man sie misst“, wendet der Politikwissenschaftler Anton Pelinka ein: „Gemessen an den Erfolgen der 1970er-Jahre ist es eine Katastrophe, gemessen an den Erwartungen der letzten Monate jedoch keine Überraschung.“ Und überhaupt: „Wir dürfen nicht vergessen, dass sozialdemokratische Parteien fast überall im Abstieg sind. Die SPD würde sich wünschen, auf dem Niveau der SPÖ zu liegen. Die britische Labour Party ist am Zerbrechen.“

Warum? „Die Sozialdemokratie sitzt zwischen den Stühlen“, analysiert Pelinka. In Österreich würden Wohlstandsverlierer Freiheitliche oder die türkise Volkspartei wählen, Wohlstandsgewinner die Neos oder die Grünen. Wobei die SPÖ schon auch selber schuld an ihrem Schicksal sei: Pelinka wundert sich, dass sie das Thema Klimawandel nicht dazu genützt hat, Kante zu zeigen und in diesem Zusammenhang etwa eine Stärkung der EU zu fordern; die extrem großen Herausforderungen könnten schließlich nur grenzüberschreitend bewältigt werden. Wahrscheinlich habe sich die SPÖ das nicht getraut. Ergebnis: Bei den Jungen, denen das Thema besonders wichtig ist, hält die Partei laut SORA nur noch 14 Prozent.

Rendi-Wagner könnte Akzente setzen, wenn man sie lässt, ist der Politologe überzeugt. In Wirklichkeit hat sie’s mit ihren Genossen aber nicht einfach: Der Tiroler Landeschef Georg Dornauer meinte gestern, eine Frau mit einem Doppelnamen werde von klassischen FPÖ-Anhängern nicht gewählt. Die steirischen Sozialdemokraten wollen sich im Hinblick auf ihre Landtagswahl im November verselbstständigen.

Die SPÖ-Niederlage hatte zumindest eine personelle Konsequenz: Thomas Drozda zieht sich als Bundesgeschäftsführer zurück, will aber „selbstverständlich“ Nationalratsabgeordneter bleiben. Nachfolger soll Wahlkampfmanager Christian Deutsch werden. JOH

„Sozialdemokratische Parteien sind fast überall im Abstieg. Sie sitzen zwischen den Stühlen.“