Der Kampf um das eigene Profil

Politik / 01.10.2019 • 22:19 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

ÖVP und Grüne in Vorarlberg scheuen sich davor, Bundes- und Landeskoalitionen zu vergleichen.

Wien Schwarz-grün und türkis-Grün sind nicht nur auf dem Pantone-Fächer zwei völlig unterschiedliche Kombinationen. Gleiches scheint auch für das Farbenspiel auf landes- und bundespolitischer Ebene zu gelten. Dass Türkis (Bundes-ÖVP) nicht Schwarz (Landes-ÖVP) ist, ist klar. Aber offenbar ist Grün auch nicht Grün. Zumindest gibt es in den Augen des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner (ÖVP) farbliche Abstufungen von West nach Ost. Seine Zusammenarbeit mit den Grünen in Vorarlberg sei pragmatisch und lösungsorientiert gewesen. Ob das auf Bundesebene auch möglich sei, würden die Gespräche zeigen. „Wenn die Wiener Grünen das Kommando übernehmen, könnte es aber schwierig werden“, sagt Wallner.

„Fürchte dich nicht“

Diese Analyse kann Landesrat und Vorarlberger Grünen-Chef Johannes Rauch nicht nachvollziehen. Er richtet seinem Noch-Regierungspartner aus: „Fürchte dich nicht.“ In einem Punkt stimmt Rauch jedoch zu: „Die Koalition auf Landesebene kann man nicht mit der auf Bundesebene vergleichen. Im Land haben wir ein ambitioniertes Programm abgearbeitet. Unterschiede waren aber immer wieder erkennbar.“ Es gehe nämlich darum, in einer Koalition ein eigenes Profil zu behalten. Jetzt liege es in der Verantwortung von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, das zu ermöglichen. „Dafür wird er sich bewegen und sich aus dem türkis-blauen Haus verabschieden müssen. Werner Kogler wird dort nicht einziehen.“ Der Chef der grünen Bundespartei wird heute, Mittwoch, die weiteren Schritte bekannt geben. Rauch ist sich sicher: „Es wird zu Sondierungsgesprächen kommen. Dann wird man sehen, ob es Schnittmengen gibt. Unser Wählerauftrag lautet, dem Klimaschutz im Nationalrat eine Stimme zu verleihen.“ Außerdem müsse sich die ÖVP das Vorarlberger Mindestsicherungsmodell ansehen. „Solche Dingen wären angesagt“, sagt Rauch.

„Mit der FPÖ gelaufen“

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer kündigte am Dienstag nach dem Bundesvorstand Gespräche mit allen Parteien an. Auf ein Zeitfenster für die Regierungsbildung wollte er sich nicht festlegen. Eine Präferenz ließ er ebenso nicht durchklingen. Wallner rät dazu, die Entwicklungen bei SPÖ und vor allem bei den Freiheitlichen abzuwarten. „In Richtung FPÖ halte ich es aber ein Stück weit für gelaufen. Sie implodiert im Moment. Oder explodiert“, sagt der Landeshauptmann. Er würde nicht auf eine Koalition mit den Blauen setzen, bevor diese nicht alle Affären voll aufgeklärt hätten. „Ich habe auch vernommen, dass sich die Freiheitlichen bereits selbst aus dem Spiel nehmen.“

Mit Blick auf alle anderen Parteien sagt Wallner, dass die ÖVP in alle Richtungen gesprächsbereit sein müsse. Voraussetzung sei sowohl auf Landes- als auch Bundesebene, „dass wir eine bürgerliche Politik der Mitte machen können“. In eine andere Richtung sollte die Regierungsarbeit nicht gezogen werden. Mit welcher Partei das am Ende möglich sein wird? „Da kann ich die Wahrscheinlichkeiten nicht abschätzen.“ VN-ebi, mip

„Kurz muss das türkis-blaue Haus verlassen. Kogler wird dort nicht einziehen.“