Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Notbremse

Politik / 02.10.2019 • 06:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

„Aufräumen“ lautete das Lieblingswort von blauen Vertretern in den letzten Tagen. Heinz-Christian Strache hatte wohl Angst, bei dieser Aktion eher verräumt zu werden. Aber wie gelingt es, sich vom erfolgreichsten Obmann zu distanzieren, ohne eine Zerreißprobe zu riskieren? Für diesen Fall fand die FPÖ keine ihrer berühmten einfachen Antworten.

Das Verhältnis zwischen der Partei und ihrem früheren Vorsitzenden hat sich jedenfalls rasch abgekühlt. Nach der Wahl war der absolute Nullpunkt erreicht, und Strache ist gestern einem drohenden Rausschmiss zuvorgekommen. Der Rückzug war seine einzige Chance, einer tagelangen Demontage seines Lebenswerks, wie es Nachfolger Hofer einst genannt hatte, zu entgehen. Ein ehemaliger Vizekanzler kann es sich nicht gefallen lassen, wenn Bitschi, Waldhäusl, Haimbuchner und Co. vor jeder TV-Kamera über ihn urteilen. Schadensbegrenzung war das Ziel dieser Notbremse, aber nicht für die freiheitliche Familie, sondern für Strache selbst.

Niemand fand entschuldigende Worte für den Ex-Chef, selbst Norbert Hofer nahm den Rücktritt kommentarlos zur Kenntnis. Vom Helden zum Buhmann ist es in der Politik oft nur ein kurzer Weg, vor allem nach verlorenen Wahlen, wenn es gilt, einen Schuldigen vom Platz zu jagen. Doch was das Ibiza-Video nicht schaffte, gelang dem Spesenskandal: das dritte Lager zu spalten und Wähler zu vertreiben. Denn diesmal waren keine ausländischen dunklen Mächte am Werk, es war keine „b’soffene G‘schicht“. Es ging nicht um abstrakte Geschäfte mit russischen Oligarchennichten, sondern um begreifbare 2500 Euro Mietzuschuss für einen gut verdienenden Spitzenpolitiker. Für einen, der vorgab, gegen Bonzen und Privilegien zu kämpfen. Da funktioniert kein „Jetzt erst recht“ mehr.

Trotzdem vollzog Strache bei seinem Abgang eine Täter-Opfer-Umkehr wie aus dem Lehrbuch für Populisten. Zum wiederholten Mal verwies er auf eine angeblich massive, feige und anonyme Verleumdungskampagne und sprach von „hinterhältigen und demokratiefeindlichen Aktionen“. In 28 Jahren Funktionär für die FPÖ hat er offensichtlich nicht bemerkt, wer sich als Totengräber politischer Sitten in diesem Land ausgezeichnet hat. Lieber verweist Strache auf Hintermänner des Ibiza-Videos. Die Frage nach den Mitwissern bei seinen Spesenabrechnungen hat er nicht beantwortet.