Politik in Kürze

Politik / 02.10.2019 • 22:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Johnson pocht auf Brexit am 31. Oktober

manchester Der britische Premierminister Boris Johnson drängt auf einen baldigen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union. „Lasst uns den Brexit durchziehen“, rief er am Mittwoch auf dem Jahreskongress seiner konservativen Partei den Delegierten zu. „Wir können es, wir müssen es, und wir werden es.“ Großbritannien werde am 31. Oktober die EU verlassen – komme, was wolle, sagte Johnson. Das Parlament in London will er ab Dienstag erneut in eine Zwangspause schicken. Johnson wolle die Sitzungen vom 8. bis 14. Oktober aussetzen, teilte Downing Street am Mittwochabend mit. Eine von Johnson angeordnete fünfwöchige Zwangspause des Parlaments hatte das Oberste Gericht Ende September für „illegal“ erklärt.

 

Trump sieht einen „Staatsstreich“

washington US-Präsident Donald Trump hat in der Ukraine-Affäre seine Rhetorik gegen die oppositionellen Demokraten verschärft. Er bezeichnete das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als „Staatsstreich“. Ziel sei, dem Volk seine Macht und seine Freiheit wegzunehmen.

 

Böhmermann ist
nun SPD-Mitglied

köln Der deutsche Fernseh-Satiriker Jan Böhmermann ist offiziell in die SPD aufgenommen worden. Der SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld gab einen entsprechenden Beschluss des Kreisvorstands bekannt. Böhmermann hatte eigentlich angekündigt, Parteichef der Sozialdemokraten werden zu wollen, konnte seine Pläne dafür aber nicht rechtzeitig umsetzen.