Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

S18? Jein!

Politik / 05.10.2019 • 07:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit


Vorarlberg wählt in einer Woche und die ewig nicht gebaute Straßenverbindung in die Schweiz (S 18) wird zum heißesten Thema im Wahlkampffinale. An keinem anderen Detail lassen sich die Linien zwischen den schwarz-grünen Regierungspartnern so trenngenau nachzeichnen.
Bei den Koalitionsverhandlungen vor fünf Jahren lautete der Deal, bereits begonnene Verfahren nicht infrage zu stellen, dazu gehören auch die damals bereits begonnenen Infrastrukturprojekte S 18 und Tunnelspinne Feldkirch. Volkstümlicher formuliert: Die Grünen haben den ÖVP-Regierungszug bestiegen und fahren seitdem in eine Richtung, die ihnen eigentlich nicht genehm ist.

An keinem anderen Detail lassen sich die Linien zwischen den schwarz-grünen Regierungspartnern so trenngenau nachzeichnen.“

Grünen-Chef Johannes Rauch sah schnell, dass die Straßenverbindung zu einer Zerreißprobe für die Grünen wird. Damals war jedenfalls die Lust, endlich mitregieren und mitgestalten zu können, so groß, dass die Gewissensfrage der S 18 im grünen Denken auf den St.-Nimmerleinstag verdrängt wurde. Die Machbarkeit bezweifelte Johannes Rauch zuletzt am Mittwoch: „Kommt eh nicht“, lautet die Devise. Das scheint ein Bumerang gewesen zu sein. In der von VN und ORF veranstalteten Diskussion der Spitzenkandidaten zeichnete Johannes Rauch das Bild, die S 18 zu bauen sei so, wie wenn man versuche, einen Pudding an die Wand zu nageln. Tatsächlich dürfte das eher ein Bild für die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen auf Landesebene sein. Beim Thema S 18 erwarten die Bürger aber eine klare Ansage, jene, die für die Straßenverbindung sind, aber auch jene, die dagegen sind. Das wie bisher formulierte „Jein“ wird da kaum ausreichen.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen werden nicht nur in Vorarlberg Auswirkungen haben. Sie werden auch maßgeblich vom Bund beeinflusst, fallen sie doch mitten in die Annäherungsphase zwischen Schwarz und Grün auf Bundesebene. Ein frühzeitiges Aus für die schwarz-grüne Gesprächsbasis wäre da ein schlechtes Omen für den Bund. Nichtsdestotrotz ergeben sich in Vorarlberg viele rechnerische Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die ÖVP. Die gestern von den VN veröffentlichten Umfragezahlen legen nahe, dass exakt jede der anderen Fraktionen rechnerisch anstelle der Grünen Regierungspartner sein könnte.