Ruf nach Überwindung des Kapitalismus

Politik / 09.10.2019 • 14:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
„Natürlich möchten wir in den Landtag einziehen“, sagt Konrad Steurer. VN/PAULITSCH

Partei der Wandel will andere Organisation der Gesellschaft.

schwarzach Seit 2012 gibt es die Partei der Wandel in Österreich. Heuer tritt sie zu dem ersten Mal bei der Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober an. Einfach haben es kleine politische Formationen wie der Wandel nicht. Nicht nur, dass ausreichend Unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. Oft bedeutet der Wahlkampf für sie auch ein finanzielles Wagnis. Bei der Nationalratswahl erreichte der Wandel bundesweit 0,5 Prozent der Stimmen. Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag braucht es mindestens fünf Prozent. Spitzenkandidat Konrad Steurer (53) spricht von einer großen Herausforderung und vielen Hürden. Dennoch ist sich Steurer aufgrund seiner bisherigen Erfahrungen im Wahlkampf sicher: „Der Zuspruch ist da.“ Nun komme es ganz darauf an, ob sich die interessierten Wähler bei der Landtagswahl tatsächlich auch für den Wandel entscheiden würden. Denn eines sei klar: „Natürlich möchten wir in den Landtag einziehen, um auf gesetzgeberischer Ebene handeln zu können.“

Der Wandel stehe in Vorarlberg insbesondere für drei Vorhaben, erläutert der 53-jährige Bürser. Zum einen will die Partei ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Arbeitswelt sei im Umbruch, diese Entwicklung nehme weiter zu. „Da wird es viele Verwerfungen geben“, glaubt Steurer. „Wir müssen die Existenzsicherung von der Lohnarbeit entkoppeln.“ Außerdem plädiert der Wandel für eine „intelligent verschränkte“ Verkehrslösung, um den Individualverkehr schrittweise zu ersetzen. Eine ethische Landesbank soll die Finanzierung für gemeinwohlorientierte Unternehmen und sozialen Wohnbau sicherstellen.

Keine alten Konzepte

„Wandel bedeutet Systemwandel“, bekräftigt der Spitzenkandidat. Die Partei hat sich mit der Überwindung des Kapitalismus eine deutliche Ansage auf die Fahnen geschrieben. Jahrzehntelang habe der Kapitalismus zwar eine positive Rolle gespielt, das sei unbestritten, sagt Steurer. „Doch heute sehen wir, dass er nicht mehr hilft, sondern eine zerstörerische Kraft hat. Darum müssen wir jetzt anders handeln und die Gesellschaft anders organisieren“. Der Wandel wolle aber keine alten Konzepte wie den Kommunismus heranziehen, stellt der Sozialarbeiter klar. „Es muss etwas Neues kommen. Wir stehen für Gemeinwohlorientierung und Demokratisierung.“ Die Menschen sollen mitbeteiligt und der Konkurrenzkampf überwunden werden. Dazu komme der Respekt vor der Natur und allen Lebewesen. Steurer betont: „Es darf nicht alles einen Preis bekommen.“

Forderungen

Grundeinkommen: Vorarlberg soll Modellland werden.

Verkehrslösung: Gratis-Öffis, Ausbau von E-Bus, -Straßenbahn- und Zugverbindungen, sichere Radwege, Verlagerung Güterverkehr auf Schiene

Ethikbank: Finanzierungen für gemeinwohlbilanzierte Unternehmen und sozialen Wohnbau

Zur Person

Konrad Steurer, Spitzenkandidat Der Wandel

Geboren: 15. Juni 1966

Beruf: Sozialarbeiter, Socialprofit-Unternehmer

Wohnort: Bürs

Familie: verheiratet, eine eigene Tochter, zwei Kinder in der Lebensgemeinschaft