Birgit Entner-Gerhold

Kommentar

Birgit Entner-Gerhold

Andere Wahl, andere Sitten

Politik / 11.10.2019 • 06:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Nationalrats- und Landtagswahl sind nicht vergleichbar. Es geht um andere Themen, andere Kompetenzen, andere Gesichter. Zumindest lassen sich aber Tendenzen aus der einen für die andere Wahl ablesen.

Markus Wallners bescheidenes Ziel lautet, über 40 Prozent zu bleiben. Alles darunter wäre eine Schmach, besonders angesichts des Aufwinds durch die Türkisen im Bund. Eine absolute Mandatsmehrheit ist nicht ausgeschlossen. Gedämpft werden die guten Aussichten nur durch eines: Bei der Nationalratswahl schnitt die ÖVP in Vorarlberg mit 36,6 Prozent am drittschwächsten ab. Weniger Stimmen gab es nur im sonst roten Kärnten (34,9) und im roten Wien (24,6). Doch Bund ist nicht Land und Sebastian Kurz nicht Markus Wallner.

Die FPÖ stürzte bei der Nationalratswahl wegen der Spesenaffäre der Straches ab. Eine Schelte droht auch der Landespartei. Es war nicht besonders schlau von Christof Bitschi, die Beziehung zu Markus Wallner bei seiner ersten Rede als Landesparteiobmann eskalieren zu lassen. Wallner hat die FPÖ nach Ibiza als moralischen Abschaum bezeichnet und Bitschi als Partner ausgeschlossen. Jeder weiß: Bitschi wird nicht regieren.

Der SPÖ hat sowieso ein Problem. Sie startet mit ohnehin schwacher Ausgangslage und kämpft im Wahlkampffinish mehr mit Personal- und Erneuerungsdebatten als um Wähler. In Vorarlberg wäre es schon ein Erfolg, das Ergebnis von 2014 zu halten. Umfragen prophezeien der SPÖ sogar mehr. Naja … Und selbst wenn die Vorarlberger Roten über zehn Prozent kämen, wäre das zwar gut für sie, für die Bundespartei aber relativ bedeutungslos. Es würde die österreichische Sozialdemokratie nicht in Feierlaune versetzen.

Für die Neos wäre Zweistelligkeit ein Triumph. Während sie bei der Koalitionsbildung im Bund kaum eine Rolle spielen, könnten sie in Vorarlberg zum Zünglein an der Waage werden. Als politische (kleine) Größe haben sie sich in Vorarlberg längst etabliert. Das dritte Mandat und die Klubstärke sind zum Greifen nah. 

Die Grünen sind im Bund wieder im Rennen und im Land bleiben sie es. Mit 18,1 Prozent erzielten sie bei der Nationalratswahl das bundesweit zweitbeste Ergebnis nach Wien (20,7). So schnell kann es gehen. Erst im Frühling feierten die Grünen bei der EU-Wahl trotz Minus ihre Konsolidierung.

In Vorarlberg ist am Ende die Zufriedenheit mit der Regierung entscheidend und die Frage, ob die Wähler weiterhin Schwarz-Grün, eine andere Koalition oder doch eine Alleinregierung wollen.