Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Vier Hochzeiten und ein Totalausfall

Politik / 13.10.2019 • 23:10 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Eine Wahl, die abseits der zu Recht abgestürzten FPÖ nur Gewinner bringt – und dennoch vieles so lässt, wie’s war. Obwohl auch in der schwarz-grünen Zusammenarbeit alles anders werden muss!

Der Mond hätte für die ÖVP bei der Vorarlberger Landtagswahl nicht günstiger stehen können: Triumphaler Wahlsieg von Sebastian Kurz auf Bundesebene vor nur zwei Wochen, ein an Selbstauflösung grenzender Zustand der FPÖ, völlige Orientierungslosigkeit bei der SPÖ. Johanna Mikl-Leitner hat bei durchaus vergleichbaren Verhältnissen Anfang 2018 in Niederösterreich die Absolute für die ÖVP bei ihrer ersten Wahl eingefahren.

In Vorarlberg freut sich die ÖVP artig über das gewonnene Mandat, die ganz großen Champagnerflaschen wurden gestern Abend trotz Vollmondnacht nicht geöffnet: Landeshauptmann Markus Wallner ist dort gelandet, wo ihn auch die Umfragen vor der Wahl gesehen haben. Über der selbst gelegten Latte, aber weit entfernt von der Absoluten. Wallner geht gestärkt aus der Wahl hervor. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Der Landeshauptmann konnte aber nicht von der Implosion bei der FPÖ profitieren. Die Wahrheit ist: Die meisten FPÖ-Anhänger blieben lieber zu Hause, als überhaupt daran zu denken, Wallner ihre Stimme zu schenken.

Die Grünen haben die heftigste Achterbahnfahrt seit Gründung hinter sich. 2017 die Angelobung des ersten grünen Bundespräsidenten, dann der Rauswurf aus dem Nationalrat, und nun das beste Vorarlberger Ergebnis seit Einzug in den Landtag 1984. Die Landtagswahl scheint exakt am richtigen Höhepunkt terminiert gewesen zu sein! Das gute grüne Ergebnis ausschließlich auf die Klimabewegung zu schieben, wäre zu kurzsichtig. Der Erfolg hat viele Mütter und Väter, Greta Thunberg ist eine davon.

Die Grünen stehen in Vorarlberg nun vor einer besondere Herausforderung, vor allem aber Chance: Es ist nicht mehr genug, als Öko-Juniorpartner die ÖVP etwas grüner erscheinen zu lassen, als sie in Wirklichkeit ist. Es reicht nicht mehr, nur als lokaler ÖBB-Minister den Regionalzug weiter auszubauen. Jetzt sind ganzheitliche Konzepte zum Klimaschutz in allen Ressorts gefordert – denn es ist bei Weitem nicht genug, was wir alle derzeit tun.

Hand in Hand

Von den Grünen fehlt bisher ein auch bei den Vorarlberger Unternehmern breit gehörtes Angebot in Sachen Wirtschaftspolitik. Um Vorarlberg zu einer Vorzeigeregion in Sachen CO2-Eindämmung Fortschritte zu machen, braucht es ein Zusammenspiel von Grünen und Wirtschaft. Wenn es darum geht, Plastikflaschen durch Papier zu ersetzen, ist Alpla der ideale Partner, um das bei Coca-Cola und L’Oreal weltweit durchzubringen. Wenn es darum geht, CO2 beim Bauen hinter sich zu lassen, wär’ mit Rhomberg eine Ideenwerkstatt verfügbar. Wenn es darum geht, alternative Verkehrsmittel in Städten anzubieten, ist Doppelmayr einen Betriebsbesuch wert. Und in Sachen Elektromobilität müsste Vorarlberg halt Geld in die Hand nehmen, aber Illwerke VKW hat schon mehr getan als manch anderer Energieanbieter.

Vorarlberg hat seine Klimaziele bislang nicht erfüllt, es sind gute Ideen, vor allem aber deren Umsetzungen gefragt. Für die Regierungsverhandlungen möchte ich Markus Wallner und Johannes Rauch entgegenrufen: Nehmt euch mehr vor, als ihr ursprünglich vorhattet!

Gerold Riedmann

gerold.riedmann@vn.at

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Twitter: @gerold_rie

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.