Brexit-Deal könnte doch noch gebilligt werden

Politik / 20.10.2019 • 22:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Bisher wurde noch nicht über Johnsons Deal mit der EU abgestimmt. reuters
Bisher wurde noch nicht über Johnsons Deal mit der EU abgestimmt. reuters

Möglicherweise kommt es heute zur Abstimmung im Parlament.

london Das neue Brexit-Abkommen könnte nach Ansicht des britischen Außenministers Dominic Raab doch noch vom Parlament gebilligt werden. Es scheine ausreichend Unterstützung im Unterhaus vorhanden zu sein, sagte Raab am Sonntag dem Sender BBC. Womöglich stimmen die Abgeordneten schon heute, am Montag, über den zwischen Premierminister Boris Johnson und der EU ausgehandelten Deal ab. Parlamentspräsident John Bercow will seine Entscheidung dazu am Nachmittag bekanntg­eben, wie eine Sprecherin des Unterhauses der Deutschen Presse-Agentur sagte. Gibt er grünes Licht, könnten die Abgeordneten bereits am selben Tag über den Deal abstimmen.

Das Parlament hatte am Samstag eine Entscheidung über das Abkommen verschoben und Johnson damit eine Niederlage zugefügt. Die Abgeordneten stimmten mit 322 zu 306 für einen Antrag, der vorsieht, dass die Entscheidung vertagt werden soll, bis das entsprechende Ratifizierungsgesetz verabschiedet ist. Johnson war damit per Gesetz verpflichtet, bei der Europäischen Union eine Verlängerung der Brexit-Frist über den 31. Oktober hinaus zu beantragen.