Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Nur nicht hudeln: Im Sondierungsmodus

Politik / 28.10.2019 • 22:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Vergangenen Freitag hat Sebastian Kurz es den professionellen politischen Beobachterinnen und Beobachtern schön reingesagt, man sah richtig, wie ihm das wohltat. Von wegen er verzögere die Sondierungsgespräche mit den Grünen wegen der Steiermark-Wahl am 24. November – er freue sich auf den Tag „deutlich vor der Steiermark-Wahl“, an dem man Koalitionsverhandlungen ankündigen werde. „Und ich hoffe, dass Sie sich die Menschen, die das jetzt verbreitet haben, gut gemerkt haben und ihnen die Frage stellen, was sie eigentlich dazu sagen, dass sie wochenlang Nonsense verbreitet haben“, sagte der ÖVP-Chef zu einer Journalistin, die ihn mit der leidigen Steiermark-Frage konfrontiert hatte.

Und siehe da, am Freitag präsentierte man dann einen Fahrplan für die weiteren, nun exklusiven türkis-grünen Gespräche, natürlich alles unverbindlich. Der letzte Termin ist für den 8. November angesetzt. Dass das von den findigen türkisen Strategen genauso geplant war, darf man zumindest anzweifeln, „Nonsense“-Alarm hin oder her. Ihnen sind einfach die anderen Verhandlungspartner abhanden gekommen, die eine längere Annäherungs-Phase erklärbar gemacht hätten.

Da die FPÖ – derzeit – für Koalitionsverhandlungen nicht zur Verfügung steht und sich SPÖ und Neos nach kompakten Sondierungen entschlossen haben, nur mehr für Regierungsverhandlungen zur Verfügung zu stehen, blieb der Volkspartei nicht viel übrig, als ihre Strategie anzupassen. So funktioniert Politik.

Danke, Thomas Klestil

Dieses Sondieren hat etwas zutiefst Österreichisches: Sich anpirschen und gegenseitig umschleichen; ein bisschen probieren, aber nicht zu viel; nur nicht hudeln, wie man in Wien sagt. So kann man sich alles offen halten und das Risiko von gescheiterten Koalitionsverhandlungen reduzieren.

Die Sondierungsrituale sind uns aber nicht von der Verfassung gegeben, sondern eine Eigenart, die wir dem einstigen Bundespräsidenten Thomas Klestil verdanken. Er wollte 1999 so eine schwarz-blaue Koalition verhindern und beauftragte den damaligen SPÖ-Chef Viktor Klima, zuerst mit den anderen Parteien zu sondieren – der Plan scheiterte am Ende bekanntermaßen und Klestil musste mit düsterer Miene Schwarz-Blau unter Wolfgang Schüssel angeloben.

Natürlich kann man Bundes-Koalitionsverhandlungen mit ideologisch besetzten, komplexen Materien nicht mit jenen in den Bundesländern vergleichen. Hier wird oft pragmatisch und zügig entschieden, wie zum Beispiel in Vorarlberg. Doch etwas mehr Entschlossenheit und weniger Taktik-Spielerei der Beteiligten im Bund könnten dem Publikum den Eindruck eines ernsthaften Bemühens vermitteln – dass man neben den Eigeninteressen auch ein möglichst gutes Programm für das Land im Auge hat.

„Dieses Sondieren hat etwas zutiefst Österreichisches: Sich anpirschen und gegenseitig umschleichen.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt