Warum es in Wien länger dauert

Politik / 05.11.2019 • 22:43 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Chefs von ÖVP und Grünen lassen sich noch nicht in die Karten blicken. APA
Die Chefs von ÖVP und Grünen lassen sich noch nicht in die Karten blicken. APA

Koalition: Kurz und Kogler haben es schwer, analysieren Experten.

wien In Vorarlberg steht drei Wochen nach der Landtagswahl eine neue Regierung. Auf Bundesebene wird fünf Wochen nach der Nationalratswahl noch nicht einmal verhandelt. Wie ist das erklärbar? Die VN haben Experten um Erklärungen gebeten. Ergebnis: In Wien ist alles viel komplizierter.

Kultur des Ausgleichs

Regierungsverhandlungen dauern in Österreich grundsätzlich etwas länger, wie der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier bestätigt. Ehe man den einen oder anderen Parteichef dafür verantwortlich macht, muss man seinen Ausführungen zufolge aber schon auch die besonderen Rahmenbedingungen beachten. Verstärkt durch die Erfahrungen der 1930er Jahre hat sich demnach eine Kultur des Ausgleichs entwickelt. Sprich: Es wird verhandelt, bis weißer Rauch aufsteigt. Zeit ist nebensächlich, entscheidend ist, dass eine Regierung mit möglichst breiter Mehrheit im Hohen Haus herauskommt. 2019 ist alles noch komplizierter. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat den Regierungsbildungsauftrag. Die Optionen mögen überschaubar sein. Die Freiheitlichen haben sich vorerst selbst aus dem Spiel genommen. Und bei den Sozialdemokraten mehren sich Stimmen, sich ebenfalls zurückzuziehen. Da bleibt eigentlich nur Türkis-Grün. Doch das ist schwierig.

Weder Filzmaier noch sein Kollege Fritz Plasser sprechen von Inszenierung, wenn Kurz und Grünen-Sprecher Werner Kogler in Begleitung engster Mitstreiter im Wiener Winterpalais des Prinzen Eugen stunden- und tagelang sondieren: Die Unterschiede seien groß. „Die inhaltlichen Vorstellungen liegen so weit auseinander, dass man sie nicht in einem Gespräch überwinden kann. Das ist unmöglich“, sagt Plasser und erinnert an Auseinandersetzungen um eine CO2-Steuer, die Mindestsicherung oder die Flüchtlings- und Migrationspolitik, die es im Wahlkampf gegeben hat. „Das ist das eine“. Das andere sei, dass auch die Vorstellungen der jeweiligen Wähler „sehr stark differieren“ würden: „Hier geht man offensichtlich davon aus, dass es nur allmählich zu einer Annäherung kommen könnte.“ Könnte, wohlgemerkt: „Selbst wenn bald offiziell Verhandlungen aufgenommen werden, würde ich nicht sagen, dass Türkis-Grün fix ist“, betont Plasser: „Da sind zu viele Fragen offen.“

Kein Bluff

Dass es einen Strategieplan gibt und nur geblufft wird, glaubt auch Filzmaier nicht: ÖVP und Grüne würden selbst noch nicht wissen, was herauskommt, ist er überzeugt. Kurz und Kogler hätten es schwer: Anders als früher wollten heute auch Grünen-Wähler eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. Die Erwartung an Kogler sei, mehr durchzusetzen, als es den 14 Prozent Stimmenanteil entspricht. Kurz wiederum muss aufpassen, dass er nicht so endet wie Ex-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel bei der Regierungsbildung 2003. Schlussendlich hatte er die Partei nehmen müssen, die übrig geblieben war. Das war die FPÖ. Und das hat in weiterer Folge beiden nicht gut getan. JOH