Macron bezeichnet Nato als „hirntot“

Politik / 07.11.2019 • 22:34 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der französische Staatschef stellt die US-Bündnisloyalität infrage. reuters
Der französische Staatschef stellt die US-Bündnisloyalität infrage. reuters

Präsident kritisiert Verteidigungsbündnis mit scharfen Worten.

paris Der französische Präsident Emmanuel Macron bewertet den Zustand der Nato äußerst kritisch und stellt die Bündnis-Loyalität der USA infrage. „Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato“, sagte Macron in einem Interview mit der britischen Wochenzeitung „The Economist“, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. „Wir sind Zeugen eines Angriffs eines anderen Nato-Partners, der Türkei, ohne Abstimmung, in einer Region, in der unsere Interessen auf dem Spiel stehen“, sagte Macron zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien, die von Nato-Verbündeten massiv kritisiert worden war.

Operativ funktioniere die Zusammenarbeit zwar gut. Die Nato müsse im Lichte des Engagements der Vereinigten Staaten aber neu bewertet werden. Europa stehe am Rande des Abgrunds und laufe Gefahr, nicht mehr selbst über sein Schicksal bestimmen zu können. Es müsse aufwachen und sich selbst mehr um seine eigene Verteidigung kümmern, sagte Macron. In dem Gespräch, das nach Angaben des Magazins bereits Ende Oktober geführt wurde, zweifelte Macron offen an, ob ein Angriff auf ein Nato-Mitglied als Angriff auf alle betrachtet würde. Man müsse die Realität der Nato angesichts des US-Engagements neu bewerten, betonte der Staatschef. Es gebe Anzeichen, dass die USA „uns den Rücken kehren“, wie die Entscheidung von Präsident Donald Trump für einen Truppenabzug aus Nordost-Syrien ohne Konsultation der Verbündeten zeige. Der Truppenabzug hatte den Weg für die umstrittene Militäroffensive des Nato-Mitglieds Türkei gegen die syrische Kurdenmiliz YPG geebnet. Frankreich dringt seit Längerem auf eine engere militärische Zusammenarbeit der Europäer, stößt dabei aber auf den Widerstand Großbritanniens und anderer Nato-Staaten.

Trump hat wiederholt die europäischen Staaten und insbesondere Deutschland aufgefordert, mehr für die Verteidigung auszugeben. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer macht sich für eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik stark. Angesichts einer neuen Bedrohungslage soll Deutschland auch militärisch aktiver werden, um seine strategischen Interessen zu schützen, fordert sie. Bis spätestens 2031 müssten die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung gesteigert werden.