Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Türkis-grüne Chance

Politik / 09.11.2019 • 07:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Zugegeben, die Verlockung könnte groß sein für die ÖVP, es letzten Endes auf eine Minderheitsregierung ankommen und diese bald von der Opposition stürzen zu lassen: Sozialdemokraten und Freiheitliche sind heute und wohl auch in den nächsten Monaten alles andere als kampagnenfähig und würden aus Neuwahlen möglicherweise nur als noch größere Verlierer hervorgehen, als sie es aus dem Urnengang vom 29. September ohnehin schon getan haben. Davon profitieren würde die ÖVP von Sebastian Kurz.

„Wenn das so schnell und einfach geht, sollte man in Wien eine Art Bezegg-Sul errichten.“

Andererseits kann es natürlich nicht angehen, nach 2017 und 2019 im kommenden Jahr schon wieder wählen zu lassen. Österreich ist nicht dazu da, die Volkspartei von Wahlsieg zu Wahlsieg zu führen bzw. allein ihrem Wohlergehen zu dienen. Zu große Herausforderungen warten darauf, angegangen zu werden: die Klimakrise, die Wirtschaftsflaute, die Altenpflege etc.

Freiheitliche überfordert

Dass sich in der Vergangenheit so wenig getan hat, ist nicht zuletzt auf ein rot-weiß-rotes Dilemma zurückzuführen: Zu lange galt eine Große Koalition als alternativlos. Wobei sich gerade wieder gezeigt hat, dass sie das in der Regel auch tatsächlich war: Die Freiheitlichen sind einmal mehr in Regierungsverantwortung grandios gescheitert. Sie, die teils Protestpartei, teils Sammelbecken deutschnationaler Burschenschafter sind, können Österreich nicht führen. Ja, sie selbst werden das natürlich bestreiten. Die Wahlniederlagen, die auf ihre Führungsversuche 2002 und 2019 folgten, sprechen jedoch eine zu klare Sprache. Verluste von 17 und zehn Prozentpunkten sind ein unmissverständliches Urteil des Souveräns.

Doch wenden wir uns der Zukunft zu: Die ÖVP ist heute die einzige Großpartei. Und sie muss weder mit den Sozialdemokraten noch mit den Freiheitlichen koalieren. Sie kann sich auch den Grünen zuwenden. Das ist eine Chance.

Auch oder gerade weil Türkis-Grün zunächst wie ein Widerspruch in sich wirkt: zum einen eher ländlich geprägte Mitte-Rechts-Politik und zum anderen mehr links-liberale urbane Zugänge. Ja, zum Teil herrschte bis vor wenigen Wochen sogar gegenseitige Abneigung vor. Die grüne Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hat nun jedoch zum Ausdruck gebracht, dass diese Abneigung fast schon beschämend gefühlsbetont war: Nach ersten Sondierungsgesprächen mit Kurz und Co. gestand sie, dass sich die Bilder in ihrem Kopf geändert hätten.

Vorarlberg als Beispiel

Wenn das so schnell und einfach geht, sollte man in Wien eine Art Bezegg-Sul errichten: Die größten Kontrahenten könnten dann so lange eingesperrt werden, bis sie sich miteinander verständigen. Das würde der politischen Kultur sehr guttun und schier Unmögliches möglich machen, wie auch das schwarz-grüne Koalitionsprogramm aus Vorarlberg zeigt: In Migrationsfragen wird es sowohl dem ÖVP-Anliegen gerecht, illegale Migration zu bekämpfen, als auch der Grünen-Forderung, Integration zu forcieren. Das müssten Kurz und Werner Kogler eigentlich nur kopieren.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.