Kurz bittet Bürger um Geduld

Politik / 11.11.2019 • 22:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der ÖVP-Chef gab Verhandlungen mit den Grünen seinen Segen. reuters
Der ÖVP-Chef gab Verhandlungen mit den Grünen seinen Segen. reuters

Koalitionsgespräche mit den Grünen starten „ergebnisoffen“.

wien Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen können starten. Parteichef Sebastian Kurz gab den Gesprächen am Montag für die ÖVP seinen Segen, nachdem sich die Grünen schon am Sonntag einstimmig dafür deklariert hatten. Auch in der ÖVP war die Unterstützung von Länder- und Bündechefs einhellig, erklärte Kurz. Verhandelt werde „ergebnisoffen“. Man wolle die grüne Option aber zielgerecht, konsequent, mit vollem Engagement verfolgen, sagte Kurz: „Wir haben nicht vor, Parallelverhandlungen zu führen.“ Die Bürger bat er um Geduld, es werde wohl länger dauern als die zügigen zwei Monate mit der FPÖ 2017.

Einmal mehr betonte Kurz die großen Unterschiede zwischen den beiden Parteien. Die Grünen hätten starke Positionen im Umwelt- und Klimabereich, mit denen sich die ÖVP nicht leichttue, für die die Grünen aber gewählt worden seien. Auf der anderen Seite sei dies auch bei der ÖVP so, und zwar in Fragen der Migration, der Sicherheit oder der Standort- und Steuerpolitik. Daher sagte Kurz: „Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen.“ Das Ergebnis sei erwartbar gewesen, meinte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. „Türkis-Grün muss jetzt rasch ins Handeln kommen“, meinte sie in Bezug auf die abflauende Wirtschaft und explodierende Wohnkosten. Auf einen schnellen Abschluss hoffte auch Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger, die die Entscheidung für Regierungsverhandlungen als erfreulich bezeichnete.  Die FPÖ blieb im Alarmmodus. „Die ÖVP verlässt den Mitte-Rechts-Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus“, warnte Parteichef Norbert Hofer.

Kein Zeitdruck

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will den Koalitionsverhandlern keinen Zeitdruck machen. Wichtig werde jedenfalls sein, dass Österreich in absehbarer Zeit wieder ein verlässlicher Partner in der EU ist. Denn auf europäischer Ebene stünden zahlreiche Herausforderungen an. Van der Bellen ist überzeugt, dass sich zwischen ÖVP-Obmann Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler das Vertrauen verfestigt habe: „Es läuft sehr gut.“ Alle, die am Verhandlungstisch gesessen sind, seien sich im Klaren, was auf dem Spiel stehe.