100 Verhandler suchen türkis-grünen Kompromiss

Politik / 12.11.2019 • 22:17 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Zum offiziellen Auftakt der Regierungsverhandlungen traten Sebastian Kurz (l.) und Werner Kogler am Dienstag erstmals gemeinsam vor die Medien.AFP
Zum offiziellen Auftakt der Regierungsverhandlungen traten Sebastian Kurz (l.) und Werner Kogler am Dienstag erstmals gemeinsam vor die Medien.AFP

Auftakt der Regierungsverhandlungen. Dauer ungewiss.

Wien Wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung braucht, versteht Werner Kogler nicht. Die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen und der ÖVP seien nicht mit jenen von 2017 vergleichbar. Schließlich hätten Volkspartei und Freiheitliche ja in gewissen Bereichen fast deckungsgleiche Wahlprogramme gehabt. Für ÖVP und Grüne dürfte es da schwerer werden. Es gebe aber kein Gebiet, wo es nicht irgendeine Art der Überschneidung geben würde, sagt Kogler. Die große Kunst werde darin bestehen, wie man insgesamt einen Kompromiss finde.

100 Personen werden dafür zuständig sein und für ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Obmann Kogler verhandeln. Am frühen Dienstagabend traten die beiden Parteiobleute erstmals seit der Nationalratswahl gemeinsam vor die Medien. Beide zeigten sich zum offiziellen Auftakt der Regierungsverhandlungen verhalten optimistisch. 

Die Themen der Koalitionsverhandlungen haben die Parteien in sechs Gruppen eingeteilt. Die erste nennt sich „Staat, Gesellschaft und Transparenz“ und wird aufseiten der Volkspartei von Wolfgang Sobotka, aufseiten der Grünen von Alma Zadic geleitet. Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne) arbeiten  am Bereich „Wirtschaft und Finanzen“. Die türkise Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Öko-Expertin Leonore Gewessler den Themenblock „Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft“. In der Gruppe „Europa, Migration, Integration, Sicherheit“ stehen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudi Anschober gegenüber. Um „Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung“ kümmern sich für die ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin Birgit Hebein. Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigi Maurer verhandeln „Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“.

Die sogenannten Steuerungsgruppen entsprechen den sechsköpfigen Sondierungsteams. Bei der ÖVP umfasst diese Sebastian Kurz, dessen Berater Stefan Steiner, Köstinger, Schramböck, den Wiener Landesparteiobmann Gernot Blümel und Wöginger. Bei den Grünen besteht die Steuerungsgruppe aus Parteichef Kogler, Hebein, Gewessler, Anschober,  Zadic und Meichenitsch.

Wie viel Zeit die Gruppen haben werden, ist offen. Eine Vorgabe gebe es nur in den Köpfen, sagt Kurz. Kogler nennt auch kein Datum, sagt aber: Er habe gelesen, dass die Expertenregierung so beliebt sei. „Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben.“

„Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben.“