Harder Abstimmung sorgt für Schlagabtausch

Politik / 12.11.2019 • 19:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Hafen- und Ufergestaltung 2030 steht bei Volksabstimmung am 1. Dezember auf dem Prüfstand. Sie sorgt im Vorfeld für heftige Debatten in der Bodenseegemeinde.  GEMEINDE

Die Volksabstimmung zur Ufergestaltung am 1. Dezember beschert Hard im Vorfeld einTauziehen um Informationsveranstaltungen.

Hard Das Volk wird nach Ludesch am 1. Dezember auch in der Bodenseegemeinde Hard und in Altach zu den Urnen gerufen. In beiden Kommunen soll über Projekte abgestimmt werden. Während in Altach der Kiesabbau auf dem Prüfstand steht, geht es in Hard um das Leitbild zur Hafen- und Ufergestaltung 2030. Während die Volkspartei mit Bürgermeister Harald Köhlmeier, die im Rathaus über eine knappe Mehrheit verfügt, für die Umsetzung der millionenschweren Pläne die Werbetrommel rührt, halten die Oppositionsparteien Grüne sowie Harder Liste und Sozialdemokraten davon nichts. Es sei keine echte Bürgerbeteiligung erfolgt und das Projekt entbehre „im wahrsten Sinne des Wortes jeglicher Bodenhaftung“.

Gegenveranstaltung am 17. November

Im Vorfeld der von den Oppositionsparteien initiierten Abstimmung machen beide Seiten mobil. Dass der Bürgermeister am 21. November zu einem Informationsabend in den Spannrahmen lädt, bei dem keine Debatte mit den Bürgern vorgesehen sein soll, treibt die Gegner auf die Barrikaden. „Bei diesem Abend wird nur frontal präsentiert, und die Bürger und Vertreter der anderen Fraktionen können nicht offen diskutieren. Das ist kein demokratischer Dialog und hilft den Bürgern im Entscheidungsprozess nicht weiter“, übt Martin Staudinger als SP-Mandatar in Hard und Landesparteichef heftige Kritik. Aus diesem Grund laden SP, Grüne und Harder Liste in Eigenregie vier Tage zuvor, am 17. November, quasi als Gegenveranstaltung zu einem Diskussionsabend ins Harder Pfarrzentrum. Eva-Maria Mair, die Köhlmeier als Vizebürgermeisterin vertritt, zeigt sich auf VN-Anfrage überrascht: „Unser Infoabend war mit allen Fraktionschef abgesprochen.“ Eine zweite Veranstaltung hält sie deshalb für „eigentlich nicht notwendig“.