Verhandler suchen türkis-grünen Kompromiss

Politik / 15.11.2019 • 22:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Ex-Minister, Mandatare und Landesräte reden mit.

Wien Dutzende Verhandler sitzen sich in den kommenden Wochen Tag für Tag gegenüber und versuchen, auf einen gemeinsamen türkis-grünen Nenner zu kommen. Der Ausgang der Koalitionsgespräche sei völlig offen, heißt es von beiden Seiten. Da und dort verorten politische Beobachter zwar verhaltenen Optimismus. Allerdings weiß jeder, dass die Kompromissfindung eine deutlich größere Herausforderung wird, als dies vor zwei Jahren bei ÖVP und FPÖ der Fall gewesen ist.

Für die Regierungsverhandlungen haben die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) sechs Steuerungsgruppen eingerichtet, die wiederum in Untergruppen aufgeteilt sind. Wer dort verhandelt, gaben sie am Freitag bekannt. Unter den Dutzenden Namen finden sich ehemalige Minister, Abgeordnete und Landeparteischefs. Auch zehn Vorarlberger sitzen mit am Verhandlungstisch.

Wenig überraschend gehören zu ihnen die aktiven Nationalratsabgeordneten aus dem Land. Norbert Sieber (ÖVP) wird in der Gruppe Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung mitverhandeln. Für die Grünen werden dort die Vorarlberger Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker und der Klubobmann der Wiener Grünen, David Ellensohn – er ist in Vorarlberg aufgewachsen -, Platz nehmen. Themen des Bereichs Wirtschaft und Finanzen werden die Vorarlberger Nationalratsmandatare Karlheinz Kopf (ÖVP) und Nina Tomaselli (Grüne) besprechen. Harald Walser, wird sich in den Verhandlungen wie einst als grüner Abgeordneten den Bildungsthemen widmen. Die weitaus größte Vorarlberger Präsenz findet sich in der Verhandlungsgruppe zu Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft. Hier nehmen Karlheinz Kopf, Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger (ÖVP), der grüne Landesrat Johannes Rauch, der künftige Bundesrat Adi Gross (Grüne) und die Nationalratsabgeordnete Barbara Nessler. Die gebürtige Vorarlbergerin war Spitzenkandidatin der Tiroler Grünen.

Alle außer Löger

Das frühere Regierungsteam von Sebastian Kurz ist unter den Verhandlern nahezu vollständig vertreten. Nur Ex-Finanzminister Hartwig Löger fehlt. Er hat erst kürzlich erklärt, nicht mehr als Regierungsmitglied zur Verfügung zu stehen. Mit der Personalaffäre um die Casinos, in der unter anderem Löger als Beschuldigter geführt wird, habe das nichts zu tun. Die Causa geht an den Verhandlern nicht spurlos vorbei. Kurz und Kogler erklärten am Freitag dennoch, sich davon in der Suche nach dem gemeinsamen Nenner nicht beeinflussen lassen zu wollen. VN-ebi