Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Unsere Emoji-Regierung

Politik / 22.11.2019 • 22:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Vor zehn Jahren war es noch eine Meldung, dass die USA zwar das iPhone erfunden hatten, der US-Präsident aus Sicherheitsgründen aber kein iPhone, sondern nur einen speziell vom Secret Service adaptierten Blackberry verwenden durfte. Es war eine Meldung, dass Angela Merkel ihren Zirkel per SMS-Nachrichten informiert hält. Schnelle Kommunikation ist in der Politik notwendiger denn je, die Zeiten haben sich geändert.

Das bringt neue Herausforderungen: Erstens twittert US-Präsident Donald Trump ohnedies mehr öffentlich, als man von ihm lesen will, und zweitens verwendet der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz auch alle gängigen Message-Plattformen: eine iMessage an den Kreml, eine WhatsApp an Angela.

Auch Minister, Staatsmanager und Parteimitarbeiter akkordieren sich per Kurznachricht. Fakt ist: Wir werden längst per WhatsApp & Co. regiert. Eine Abmachung mit HC Strache dort, eine Intervention bei Journalisten da. Die vermeintlich alltägliche Kommunikation zwischen Koalitionspartnern wird per Chat geführt – heitere Emoji-Diskussionen inklusive. Wie erklärte der frühere Finanzminister Hartwig Löger? Ein „Daumen nach oben“-Emoji bedeute keine Zustimmung, sondern mehr „Gib‘ eine Ruh“. Da fällt einem als politischer Kommentator nichts weiter dazu ein als „Zwinkersmiley“ .

Wie Regierungen mit geliehener Macht umgehen, hat auch in der Vergangenheit schon manches Sittenbild gezeichnet. Nur musste man, um den fraglichen Damen und Herren auf die Schliche zu kommen, Telefone abhören, nach der Nadel im Heuhaufen suchen. Mühsam war das.

Heute laufen solche Diskussionen in der vermeintlichen Sicherheit von digital verschlüsselten Chaträumen. Doch wenn ein Handy beschlagnahmt wird, ist’s mit der Vertraulichkeit vorbei. Jedes Detail liegt da schriftlich auf dem Silbertablett.

Das Ergebnis sind von Medien aufgedeckte Chatprotokolle zu peinlichen Postenschachern, geschrieben von Emporkömmlingen, offenbar zu nahe am Futtertrog. Die dreisten Nachrichten lassen selbst den schillernden Karl-Heinz Grasser farblos dastehen.

Insofern müssen Investigativjournalisten und Ermittler den Emoji-Politikern unendlich dankbar sein, dass sie sich nicht an die bisherige Regel zu unanständigen Polit-Deals gehalten haben: „Jedes Schrifterl is a Gifterl.“

Politiker sagen gerne, dass sie ohnehin wüssten, stets von internationalen Diensten abgehört zu werden, und eh nur kommuniziert werde, was andere auch gefahrlos lesen dürften.

Diese Woche hat einmal mehr klargemacht, dass das längst nicht für alle stimmt. Dabei wären sichere Kurznachrichtendienste – richtig dokumentiert – eine großartige Möglichkeit, mehr Transparenz in unsere Politik zu bringen.

Die Ära der Postenschachereien muss zu Ende gehen. Sie sind heute nicht mehr akzeptabel.

„Die vermeintlich alltägliche Kommunikation zwischen Koalitionspartnern wird per Chat geführt – heitere Emoji-Diskussionen inklusive. “

Gerold Riedmann

gerold.riedmann@vn.at

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Twitter: @gerold_rie

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.