Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

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Unsere Emoji-Regierung

Politik / 23.11.2019 ‱ 09:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Vor zehn Jahren war es noch eine Meldung, dass die USA zwar das iPhone erfunden hatten, der US-PrĂ€sident aus SicherheitsgrĂŒnden aber kein iPhone, sondern nur einen speziell vom Secret Service adaptierten Blackberry verwenden durfte. Es war eine Meldung, dass Angela Merkel ihren Zirkel per SMS-Nachrichten informiert hĂ€lt. Schnelle Kommunikation ist in der Politik notwendiger denn je, die Zeiten haben sich geĂ€ndert.

Das bringt neue Herausforderungen: Erstens twittert US-PrĂ€sident Donald Trump ohnedies mehr öffentlich, als man von ihm lesen will – und zweitens verwendet der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz auch alle gĂ€ngigen Message-Plattformen: eine iMessage an den Kreml, eine WhatsApp an Angela.

Auch Minister, Staats-Manager und Partei-Mitarbeiter akkordieren sich per Kurznachricht. Fakt ist: Wir werden lĂ€ngst per WhatsApp & Co regiert. Eine Abmachung mit HC Strache dort, eine Intervention bei Journalisten da. Die vermeintlich alltĂ€gliche Kommunikation zwischen Koalitionspartnern wird per Chat gefĂŒhrt – heitere Emoji-Diskussionen inklusive. Wie erklĂ€rte der frĂŒhere Finanzminister Hartwig Löger? Ein „Daumen nach Oben“-Emoji 👍 bedeute keine Zustimmung, sondern mehr „Gib‘ eine Ruh“. Da fĂ€llt einem als politischer Kommentator nichts weiter dazu ein als „Zwinkersmiley“ 😉.

Wie Regierungen mit geliehener Macht umgehen, hat auch in der Vergangenheit schon manches Sittenbild gezeichnet. Nur musste man um den fraglichen Damen und Herren auf die Schliche zu kommen Telefone abhören, nach der Nadel im Heuhaufen suchen. MĂŒhsam war das.

Heute laufen solche Diskussionen in der vermeintlichen Sicherheit von digital verschlĂŒsselten ChatrĂ€umen. Doch wenn ein Handy beschlagnahmt wird, ist’s mit der Vertraulichkeit vorbei. Jedes Detail liegt da schriftlich auf dem Silbertablett.

Das Ergebnis sind von Medien aufgedeckte Chatprotokolle zu peinlichen Postenschachern, geschrieben von Emporkömmlingen, offenbar zu nahe am Futtertrog. Die dreisten Nachrichten lassen selbst den schillernden Karl-Heinz Grasser farblos dastehen.

Insofern mĂŒssen Investigativjournalisten und Ermittler den Emoji-Politikern unendlich dankbar sein, dass sie sich nicht an die bisherige Regel zu unanstĂ€ndigen Polit-Deals gehalten haben: „Jedes Schrifterl is a Gifterl“.

Politiker sagen gerne, dass sie ohnehin wĂŒssten, stets von internationalen Diensten abgehört zu werden und eh nur kommuniziert werde, was andere auch gefahrlos lesen dĂŒrften.

Diese Woche hat einmal mehr klargemacht, dass das lĂ€ngst nicht fĂŒr alle stimmt. Dabei wĂ€ren sichere Kurznachrichtendienste – richtig dokumentiert –  eine großartige Möglichkeit, mehr Transparenz in unsere Politik zu bringen.

Die Ära der Postenschachereien muss zu Ende gehen. Das ist heute nicht mehr akzeptabel.