Zwischen Sieg und Schicksalsfrage

Politik / 23.11.2019 • 11:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
2015 gründeten die zwei Wahlverlierer SPÖ und ÖVP eine Koalition. Schützenhöfer wurde Landeshauptmann und Schickhofer sein Stellvertreter. Eine Fortführung der Koalition ist wahrscheinlich. APA

Steiermark-Wahl: Triumph für ÖVP und Grüne erwartet. Für die SPÖ steht viel auf dem Spiel.

Birgit Entner-Gerhold

Graz Die Steiermark ist weder mit dem Bund noch mit Vorarlberg vergleichbar. Sie hat mit ihnen trotzdem was gemeinsam. ÖVP und Grüne werden aller Voraussicht nach auch auf steirischem Terrain dazugewinnen. Und jene der 955.795 Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgeben, wohl das Kräfteverhältnis neu ordnen.

Schicksalswahl für Rendi-Wagner

2015 ging die SPÖ noch als führende Kraft aus der Wahl hervor, wenngleich sie schon damals deutlich verloren hatte. Der zweite Verlierer – die ÖVP kam auf den zweiten Platz – eroberte mit Hermann Schützenhöfer trotzdem den Landeshauptmannposten. Am Sonntag wird Schützenhöfer zementieren, was er 2015 gestartet hatte. Meinungsforscher prophezeien ihm bis zu 35 Prozent (2015: 28,5). Der ÖVP-Chef wird Landeshauptmann bleiben. SPÖ-Spitzenkandidat Michael Schickhofer hat mit Platz eins hingegen abgeschlossen. Er will Schwarz-Blau verhindern, zumindest die 21,2 Prozent der Nationalratswahl übersteigen. Bei allem darunter müssten personelle Konsequenzen folgen, sagt er. 2015 erreichte Schickhofers Vorgänger Franz Voves 29,3 Prozent.

Anders als die Vorarlberger Landtagswahl könnte die Steiermark-Wahl den Roten ordentlich zusetzen. Je mehr Stimmen sie verlieren, desto mehr beginnt der Chefsessel von Bundesparteiobfrau Pamela Rendi-Wagner zu wackeln. Die Sozialdemokraten seien hoch nervös, sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. Im Jänner müsse die SPÖ schon den Landeshauptmannposten im Burgenland verteidigen. Mit der Wien-Wahl 2020 folge die Mutter aller Schlachten. Was mit Rendi-Wagner passiert? Wer ihr folgen könnte? „Das ist die offene Frage“, erklärt die Politikwissenschafterin. Eine logische Alternative für die Parteichefin sieht sie noch nicht.

FPÖ will auf „um die 20 Prozent“

Während die SPÖ also mit zu hohen Erwartungen zu kämpfen hat, könnte die FPÖ die niedrigen übertreffen. Nach „Ibiza“, Spesenaffäre und „Einzelfällen“ gehen die Freiheitlichen angeschlagen in die Wahl. Spitzenkandidat Mario Kunasek korrigierte sein ursprüngliches Ziel, Erster zu werden, auf „um die 20 Prozent“. Die Steiermark war immer ein gutes Pflaster für die Blauen; mit Ausnahme eines Stimmeneinbruchs während Schwarz-Blau im Bund, als sie aus dem Landtag flogen. So drastisch wird es jetzt nicht kommen.

Die Neos müssen hingegen um den Landtagseinzug zittern. Werden ihnen KPÖ und Grüne nicht zu gefährlich, könnten die Pinken ein Grundmandat über den Grazer Wahlkreis ergattern. Dann bekämen sie nicht nur einen Abgeordneten, sondern auch ein Büro mit Angestellten. Solche Strukturen verändern viel, „auch mit Blick auf die Gemeinderatswahlen“, sagt Stainer-Hämmerle.

Stärkung für ÖVP und Grüne

Die Grünen haben 2015 bereits einen Erfolg verbucht und mit 6,7 Prozent ihr bestes Ergebnis in der Steiermark erzielt. Jetzt will Spitzenkandidatin Sandra Krautwaschl zweistellig werden. Dass sie mitregieren könnte, ist unwahrscheinlich. Einerseits wird das rechnerisch schwierig. Andererseits sei Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer als Großkoalitionär bekannt, erinnert Stainer-Hämmerle. Eine Weiterarbeit mit den Roten ist in ihren Augen am wahrscheinlichsten.

Warum der Landeshauptmann mit der FPÖ gemeinsam eine Neuwahl ausgerufen hat, kann die Politologin bis heute nicht nachvollziehen: „Eigentlich hat er damit nur seinen Partner, die SPÖ, vergrämt.“ Beim regulären Wahltermin in ein paar Monaten wäre Schützenhöfer vermutlich auf kein anderes Ergebnis gekommen und ebenso – wie es für diesen Sonntag absehbar ist – Nummer eins geworden.