„Kein Grund für Rücktritt“

Politik / 24.11.2019 • 22:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

graz Trotz Verlusten bleibe die Steiermark ein wichtiges Bundesland für die SPÖ, sagt Politologin und VN-Kommentatorin Kathrin Stainer-Hämmerle. Die FPÖ sei vor allem wegen der Liederbuch-Affäre abgestraft worden.

 

Warum konnte Hermann Schützenhöfers ÖVP dazu gewinnen?

stainer-hämmerle Das hat mit dem Landeshauptmann-Bonus, aber auch mit dem Rückenwind aus Wien zu tun. Dass die SPÖ vergleichsweise kurzzeitig die Steiermark erobert hat, war historisch gesehen ohnehin eine Ausnahmesituation. Grundsätzlich muss man aber festhalten, dass die ÖVP nicht ganz so gut abgeschnitten hat wie bei der Nationalratswahl. Damals landete sie in dem Bundesland bei 38,9 Prozent.

 

Große Verlierer sind FPÖ und SPÖ. Hat das mit dem Bund zu tun?

stainer-hämmerle Natürlich. Außerdem haben die Parteien nicht wirklich ein Rennen um den zweiten Platz ausgerufen. Das hätte bei der Wähler-Mobilisierung geholfen. SPÖ-Chef Michael Schickhofer erklärte immer, Erster werden zu wollen. Die FPÖ ist für die Liederbuch-Affäre abgestraft worden, der betroffene Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger ist Steirer. Dazu kommen Vorkommnisse wie die Casinos-Causa oder die Geschichte mit den Goldbarren. FPÖ-Kandidat Mario Kunasek hat versucht, sich zu distanzieren. Aber er war früher Verteidigungsminister unter Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Bund.

 

Was bedeutet das Ergebnis für die SPÖ?

stainer-hämmerle Sollte er so ein schlechtes Ergebnis wie Pamela Rendi-Wagner auf Bundesebene haben, werde er zurücktreten, sagte Schickhofer. Das ist nicht der Fall. Die SPÖ wird sich auf Regierungsverhandlungen mit der ÖVP konzentrieren. Das Bundesland bleibt wichtig für die Partei. Auch für Rendi-Wagner besteht kein Rücktrittsgrund. Wichtig war, einen klaren Abstand zur FPÖ zu haben. Das ist gelungen. VN-RAM