Triumph für Schützenhöfer

Politik / 24.11.2019 • 22:16 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Mit deutlichen Zugewinnen hat die ÖVP von Landeshauptmann Schützenhöfer den ersten Platz erobert. Zur Feier des Tages war Bundesparteichef Kurz angereist. APA
Mit deutlichen Zugewinnen hat die ÖVP von Landeshauptmann Schützenhöfer den ersten Platz erobert. Zur Feier des Tages war Bundesparteichef Kurz angereist. APA

ÖVP, aber auch Grüne legen in der Steiermark zu. SPÖ und FPÖ verlieren deutlich.

graz Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat es geschafft. Seine ÖVP hat bei der Landtagswahl dazugewonnen und klar den ersten Platz geholt. Nach dem vorläufigen Endergebnis – noch nicht enthalten sind die erwarteten rund 90.000 Briefwahlstimmen – kam sie am Sonntag auf 36,6 Prozent und ließ die zweitplatzierte SPÖ mit 22,9 Prozent weit hinter sich. Die FPÖ fuhr ein Debakel ein. Stark zulegen konnten die Grünen. Neos und KPÖ ziehen in den Landtag ein. Die Wahlbeteiligung dürfte auf ein Rekordtief von rund 63 Prozent fallen. Im viertgrößten Bundesland Österreichs waren 955.795 Personen wahlberechtigt.

Schützenhöfer erklärte: „Heute ist ein Tag der Freude und der Dankbarkeit.“ Der Landeshauptmann bedankte sich auch bei ÖVP-Bundesobmann Sebastian Kurz für den bundespolitischen Rückenwind. Gleichzeitig gab er zu bedenken: „Wir brauchen einen Partner, wir sind nicht allein auf der Welt. Ich werde morgen damit beginnen, gemeinsam die Steiermark zu entwickeln.“

Wallner ortet Trend

Wer für die ÖVP als Regierungspartner in Frage käme, sagte Schützenhöfer nicht. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ortete in dem steirischen Wahlergebnis jedenfalls einen türkis-grünen Bundestrend. „Ein gewisser Trend ist vorhanden, auch wenn man nicht zu viel hineininterpretieren sollte.“ Nach derzeitigem Stand wird sich eine schwarz-grüne Koalition in der Steiermark rechnerisch nicht ausgehen. Für Schützenhöfer bietet sich wohl allerdings eine Zweierkoalition mit SPÖ oder FPÖ an. Möglich wäre auch eine Dreierkoalition mit Grünen oder Neos.

Trübe Stimmung herrschte am Wahltag bei der SPÖ. Mit dem Ergebnis könne man nicht glücklich sein, erklärte SPÖ-Chef Michael Schickhofer. Aber immerhin sei es besser als Umfragen, welche die Partei schon bei 19 Prozent gesehen hatten. „Der steirische Weg ist gestärkt, auch wenn ich mit der Verteilung nicht zufrieden sein kann.“ Auch die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprachen in einer gemeinsamen Aussendung von einem „schmerzlichen Ergebnis für die SPÖ Steiermark“. Rendi-Wagner war gar nicht erst in die Steiermark gefahren, um ihrem Parteikollegen Schickhofer beizustehen. 2015 ging die Partei noch als führende Kraft aus der Landtagswahl hervor. Die zweitplatzierte ÖVP, damals schon unter Schützenhöfer, holte sich dennoch den Landeshauptmann-Posten.

Besonders schmerzlich war der Wahltag für die FPÖ. Die Freiheitlichen mussten eine herbe Wahlschlappe hinnehmen. Die Partei landete bei 17,9 Prozent. Spitzenkandidat Mario Kunasek hatte mit den jüngsten Skandalen seiner Partei auf Bundesebene zu kämpfen, Stichwort: Ibiza-Video, Spesen, Casinos, Liederbuch-Affäre. Trotz der „schmerzlichen Niederlage“ will er aber weitermachen. Parteichef Norbert Hofer erklärte: „Die Nachwirkungen des Ibiza-Skandals haben nach der Bundespartei und unseren Freunden in Vorarlberg nun leider auch die Steiermark getroffen.“ Freuen dürfen sich dafür die Grünen. Spitzenkandidatin Sandra Krautwaschl führte die steirische Ökopartei mit 11,4 Prozent in die Zweistelligkeit, das historisch beste Ergebnis in dem Bundesland. Sie sprach von einem „eindeutigen Zeichen für Veränderung in der Steiermark.“ Auch Bundesparteichef Werner Kogler zeigte sich „begeistert.“

KPÖ als steirisches Phänomen

Jubelstimmung herrschte auch bei den Neos und bei der KPÖ. Unter den Spitzenkandidaten Nikolaus Swatek und Claudia Klimt-Weithaler schafften es sowohl die Pinken, als auch die Kommunisten in den Landtag. Die KPÖ bleibt ein steirisches Phänomen: Nirgends sonst sitzt sie noch in einem Landesparlament.

Mit sechs Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen, Neos und KPÖ – ist der steirische Landtag überhaupt so groß wie nie zuvor. Bisher gab es maximal fünf Parteien, auch in der jetzt zu Ende gehenden Periode.

Das Endergebnis der Wahl inklusive Wahlkarten wird heute, Montag, vorliegen. Die Stimmenanteile dürften sich nur minimal verändern. Es könnten sich aber noch Mandate verschieben.

„Der steirische Weg ist gestärkt, auch wenn ich mit der Verteilung nicht zufrieden sein kann.“

„Wir brauchen einen Partner, wir sind nicht allein auf der Welt.“