FPÖ und SPÖ suchen den Weg zur Selbstfindung

Politik / 25.11.2019 • 18:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Schickhofer (r.) tritt zurück, Leichtfried übernimmt interimistisch die steirische SPÖ. APA

Das Wahldebakel in der Steiermark hat Folgen. Schickhofer tritt zurück.

Birgit Entner-Gerhold

Wien Heinz-Christian Strache ist ein Gespenst, das in der FPÖ umgeht. Bei der Wien-Wahl 2020 will er Spitzenkandidat werden. Zumindest bietet er sich den freiheitlichen Granden als solcher an. Das, obwohl ihn die Partei gar nicht zurück haben möchte. „Ein suspendiertes Mitglied kann sich nicht als Kandidat für die Obmannschaft aufstellen“, sagt der Wiener Landesparteisekretär Michael Stumpf. Straches unfreiwilliger Auftritt im „Ibiza-Video“, sein Spesenskandal und seine scheinbare Hauptrolle in der Casinos-Causa verhelfen den Freiheitlichen zu einer Wahlniederlage nach der anderen. Seit Norbert Hofer mit Herbert Kickl an der blauen Spitze steht, stürzte die FPÖ bei der Nationalratswahl, bei der Landtagswahl in Vorarlberg und nun auch in der Steiermark ab. Der dortige Spitzenkandidat Mario Kunasek träumte einst vom Landeshauptmannsessel und später von „um die 20 Prozent“. Jetzt liegt er bei knapp 18. Personelle Folgen hat das nicht. Kunasek will in die Landesregierung. Das ist aber unwahrscheinlich. Wahlsieger und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) gilt als Großkoalitionär. Dass er mit der SPÖ weitermacht, ist realistischer. Scheinbar müssen die Roten dafür allerdings auf einen Landesratposten verzichten. Das ist aber nicht die größte Sorge der SPÖ, die aus ihrem Tief nicht herauszukommen scheint.

Die Roten konnten weder von den FPÖ-Skandalen profitieren, noch als Oppositionspartei im Bund Profil gewinnen. Was die Steiermark betrifft, heißt es, Spitzenkandidat Michael Schickhofer habe sich zu sehr in den Schatten des Landeshauptmanns gestellt. Der Preis: Die SPÖ stürzt auf rund 23 Prozent ab. Schickhofer tritt zurück. Interimistisch übernimmt SPÖ-Nationalratsmandatar Jörg Leichtfried. Finanzlandesrat Anton Lang soll zunächst die Regierungsverhandlungen in der Steiermark führen und später die Partei.

Auf nationaler Ebene scheint indes keine Personal- aber eine Erneuerungsdebatte auszubrechen, da die SPÖ sowohl im Bund als auch in fünf Ländern historisch schlechte Werte hat. Das kleine Plus, das sie in Vorarlberg von 8,8 auf 9,5 Prozent erzielte, hilft auch nicht weiter. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser warnt die Roten vor Beliebigkeit und nur darauf zu achten, was aktuell „in“ sei. Die Chefin der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, will die neue Themensetzung bei einem Sonderparteitag diskutieren.

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner möchte hingegen den roten Themenrat einberufen – wohl aus Kostengründen. Bekanntlich hat die SPÖ nicht nur mit schlechten Wahlergebnissen zu kämpfen, sondern auch mit finanziellen Sorgen.