Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Postenschacher ist kein Naturgesetz

Politik / 26.11.2019 • 06:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Es ist alles sehr verwirrend. Postenschacher-Vorwürfe, diskrete Gold-Depots in Osttirol, WhatsApp-Nachrichten zwischen Haberern und wichtigen Leuten, Anruflisten des gefallenen FPÖ-Chefs, kurz bevor er fiel, oder wilde Boulevard-G’schichteln rund um die Verdächtigen hinter der Produktion des Ibiza-Videos (ich erspare Ihnen die Einzelheiten der „Sex, Lügen, Videos“-„Berichte“): Vergangene Woche hat man fast schon den Überblick über all jene Affären verloren, die nun im Sog des Ibiza-Skandals aufpoppen. Unsere tägliche Heinz-Christian-Strache-Textnachricht gib uns heute.

In der Dynamik des medialen Aufklärungs-Rennens mischen sich derzeit Hauptschauplätze mit Nebenschauplätzen, Relevantes mit Irrelevantem, wilde Geschichten mit Analyse. Plakative, emotionale Erzählungen helfen Journalistinnen und Journalisten ja auch bei der Erklärung der Welt und bringen ihren Produkten Aufmerksamkeit. Was im Speziellen in der „ Causa Casinos“ mit der höchst aufklärungswürdigen Besetzung des Ex-FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo und den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts von Gegengeschäften herauskommt, ist natürlich wichtig für die politische Debatte.

Hauptsache Parteinähe

Die Diskussion darf diesmal nur nicht in der Betrachtung von Einzelfällen verharren. Abseits der strafrechtlich relevanten Fragen – Postenschacher ist Teil der österreichischen Realverfassung und kein Naturgesetz, an dem man nichts ändern kann. Der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik hat in einer aufschlussreichen Studie nachgewiesen, dass von 3000 untersuchten Postenbesetzungen im staatsnahen Bereich seit 1995 mehr als die Hälfte parteipolitisch zuordenbar war – die Fähigkeiten der Personen dürften dabei also nicht das entscheidende Argument gewesen sein, große Aufregung darum gab es selten. Bezeichnend ist auch die aktuelle Diskussion um Dietmar Hoscher, der auf einmal so viele engagierte Kritiker in der Öffentlichkeit hat. Als er noch einflussreicher Casinos-Vorstand, ORF-Stiftungsrats-Vorsitzender und SPÖ-Politiker war, gab es eher wenige engagierte Kritiker (abseits der „Staatskünstler“, die Hoscher 2012 parodierten). Das ist Österreich.

Immer neue Aufregungen im Durchlauferhitzer-Modus lassen das Publikum irgendwann reizüberflutet zurück.

Wenn man die Zustände nun endlich (zumindest teilweise) verbessern will, sollte man sich nicht in einer Krimi-Handlung wie nach dem Ibiza-Video verstricken. Immer neue Aufregungen im Durchlauferhitzer-Modus lassen das Publikum irgendwann reizüberflutet zurück. Eine breite Debatte über die politische (Un)-Kultur in unserem Land kommt so leider erst gar nicht auf – und an der sind alle beteiligt. Medien, Öffentlichkeit, Parteien, nicht nur die offensichtlich nicht regierungsfähige FPÖ.