Politik in Kürze

Politik / 28.11.2019 • 22:33 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Parlamentsumbau – Rückübersiedlung im Sommer 2021 wackelt

Wien Bei der Sanierung des Parlaments in Wien wackelt die zuletzt angepeilte Rückübersiedlung im Sommer 2021 . Die mögliche Terminüberschreitung stehe „aufgrund einer aktuellen Information von bauausführenden Firmen“ im Raum, hieß es. Nähere Details wurden zunächst nicht genannt. Die für Management und Geschäftsführung der Parlamentssanierung zuständige Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) soll die Angaben der Firmen analysieren und dem Ausschuss im Februar 2020 berichten, ob tatsächlich eine Verschiebung erforderlich wird. Im Plan ist man laut der Aussendung weiter bei den Kosten. Die Obergrenze ist per Gesetz mit 352,2 Mio. Euro festgelegt. Auch bei den Qualitäten gebe es keine Abweichungen.

Die Verzögerung kann bis zu sechs Monate betragen.

 

„Türkis-Grün teils weit auseinander“

Wien Eine neue Bundesregierung bis zum Heiligen Abend wäre für den oberösterreichischen Grün-Landesrat Rudi Anschober, der bei den Koalitionsverhandlungen eine Hauptgruppe leitet, ein kleines Weihnachtswunder. Auch wenn in seinem Bereich Europa, Integration, Migration und Sicherheit eine recht gute Gesprächskultur herrsche, sei man teilweise sehr beachtlich weit auseinander, meinte er am Donnerstag. Am kommenden Montag werde die Steuerungsgruppe aufgrund eines Zwischenberichts der sechs Hauptgruppen entscheiden, wie es mit den Regierungsverhandlungen weitergeht.