Die Suche nach dem Sinn

Politik / 29.11.2019 • 22:04 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Ex-SP-Bundeskanzler Christian Kern weilte dieser Tage beim Mediengipfel in Lech am Arlberg und machte mit launigen Bemerkungen klar, was er vom aktuellen SPÖ-Drama hält. „Du kannst es in der Politik nicht so dumm denken, wie es schlussendlich kommt.“

Der Sündenfall

Die eigenen Mitarbeiter wenige Wochen vor Weihnachten zu kündigen, per Serien-E-Mail, ohne ihnen auch nur in die Augen zu blicken, ist das Letzte. Das Letzte jedenfalls, was man sich von Sozialdemokraten auf Bundesebene erwartet hätte.

In Anspielung auf den Spesenskandal der FPÖ, der das eigene Klientel noch viel mehr als die ungeheuerliche Ibiza-Affäre ins Mark getroffen hat, kann man sagen: Kündigen per E-Mail ist für die SPÖ genauso giftig wie Straches Gucci- oder Prada-Taschen für die FPÖ. Das lässt Emotionen in den Kernwählerschaften brodeln, setzt Kräfte frei. Kräfte, die schnell außer Kontrolle geraten können.

Zur völlig falschen Zeit

Der Zeitpunkt der Kündigungen war nicht nur Weihnachten wegen desaströs gewählt: Die ansonsten omnipräsenten Türkisen rund um Sebastian Kurz sind samt den gesamten Grünen zu Verhandlungen untergetaucht. Es wäre brutal viel Platz und Aufnahmefähigkeit für oppositionelle Themen vorhanden, zumal die Casinos- Austria-Affäre rund um türkis-blauen Postenschacher eine Steilvorlage für die SPÖ darstellt.

Verpasste Chancen, fragwürdige Berater, verlorene Wahlen: dass die glücklose Parteichefin Pamela Rendi Wagner noch lange im Sattel sitzt, ist unwahrscheinlich. Dass sie sich freiwillig in den kommenden Tagen zurückzieht, ist Stand heute ebenso unwahrscheinlich. Die Parteivorsitzende hat sich längst in die Trutzburg zurückgezogen, will selbst weitermachen.

Aus Mangel an Alternativen könnte das noch eine Weile funktionieren. Der starken Wiener Landespartei kommt es wegen des Wahltermins 2020 gelegen, wenn Rendi-Wagner aktuell weitermacht. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will sich erst im Jänner bei Wahlen in der Heimat den Rücken stärken lassen. Übergangskonstrukte bringen die SPÖ mittelfristig auch nicht weiter.

Pamela Rendi-Wagner mag derzeit zwar im Sattel sitzen, die Zügel hat aber ihr Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in der Hand. Sollte Rendi-Wagner sich weiterhin noch etwas halten wollen, dann muss sie zuvor ihren Geschäftsführer Deutsch aufgeben.

Irrweg

Die Partei ist auf der Suche nach Führung, ein Personalwechsel allein wird nicht ausreichen. Denn die SPÖ hat ein viel grundsätzlicheres Problem, das die Sozialdemokratie europaweit beschäftigt: einst als Arbeiterpartei fest verankert, wählen heute hauptsächlich noch Pensionisten und Migranten sozialdemokratisch. Der einstige Status einer richtigen Volkspartei ist längst verloren.

„Kündigen per E-Mail ist für die SPÖ genauso giftig wie Straches Gucci- oder Prada-Taschen für die FPÖ.“

Gerold Riedmann

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Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.