Showdown bei der SPD

Politik / 29.11.2019 • 18:40 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Scholz und Geywitz sowie Walter-Borjans und Esken schafften es in die Stichwahl. AFP
Scholz und Geywitz sowie Walter-Borjans und Esken schafften es in die Stichwahl. AFP

Die deutschen Sozialdemokraten entscheiden über das künftige Führungsduo.

berlin Nicht nur die österreichischen Sozialdemokraten befinden sich in einer Krise. Auch die SPD kämpft mit Wahlniederlagen, desaströsen Umfragewerten und internen Auseinandersetzungen. Zumindest über die künftige Führung der ältesten deutschen Partei soll am Wochenende endlich Klarheit herrschen. Die rund 425.000 Parteimitglieder konnten bis Freitag um Mitternacht ihre Stimme entweder für Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Ex-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, oder für die Bundestagsmandatarin Saskia Esken und den früheren Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, abgeben. Am Samstag wird bekannt gegeben, wie sich die Basis entschieden hat. Das hat auch Einfluss auf die Zukunft der Regierungszusammenarbeit mit den Christdemokraten.

Monatelanges Rennen um Stimmen

Während Scholz und Geywitz für eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses stehen, sehen Esken und Walter-Borjans die große Koalition, in Deutschland auch GroKo genannt, kritisch. Dem Votum  war ein monatelanges Rennen um die Stimmen der Parteimitglieder vorangegangen. Die beiden genannten Teams konnten sich letztlich für die Stichwahl qualifizieren. Die SPD-Spitze ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Übergangsweise hatten Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel als kommissarische Chefs übernommen.

Formal wird das neue Führungsduo auf dem SPD-Parteitag kommende Woche in Berlin gewählt. Dort befassen sich die Delegierten auch mit der großen Koalition. Soll das Bündnis mit CDU/CSU fortgesetzt oder beendet werden? Setzt sich das Team Scholz und Geywitz durch, werde diese Frage anders diskutiert als im Fall von Walter-Borjans und Esken, sagt Markus Rhomberg, Politikwissenschaftler und Geschäftsführer der Internationalen Bodensee-Hochschule. „Im Fall einer Entscheidung für Scholz und Geywitz ändert sich nicht viel. Walter-Borjans und Esken stehen hingegen für einen kritischen Kurs.“ Zwar sei der Austritt aus der GroKo von den beiden linksgerichteten Kandidaten nie explizit gefordert worden, gibt Rhomberg zu bedenken. „Doch die Regierungszusammenarbeit würde sich merklich ändern.“ Die Sozialdemokraten müssten mehr Kante zeigen. Das Duo hat auch gefordert, den Koalitionsvertrag nachzuverhandeln.

„Am Nikolaus ist GroKo-Aus“

Zu den Unterstützern von Scholz und Geywitz zählen außerdem die Jungsozialisten (Jusos). Deren Chef, Kevin Kühnert, hat sich als GroKo-Gegner einen Namen gemacht. Mit der Aussage „Für uns ist klar: Am Nikolaus ist GroKo-Aus“, sorgte zuletzt auch die bayerische Jusos-Landeschefin Anna Tanzer für Aufregung. Politologe Rhomberg ortet ein grundsätzliches Problem der SPD, das sie aber mit anderen sozialdemokratischen Parteien teilt: „Man diskutiert über Personen, um von der inhaltlichen Diskussion und Richtung abzulenken. Diese Debatte ist nämlich weitaus komplexer.“

Man diskutiert über Personen, um von der inhaltlichen Diskussion abzulenken.

Markus Rhomberg, Politologe

Einer aktuellen Umfrage zufolge waren viele SPD-Anhänger am Freitag noch ratlos, wer am besten für den Parteivorsitz geeignet wäre. Im ZDF-„Politbarometer“ gaben 40 Prozent der Parteianhänger an, sie könnten nicht beurteilen, wer diese Aufgabe wahrnehmen soll. 38 Prozent bevorzugten das Team Scholz und Geywitz, 22 Prozent hielten Esken und Walter-Borjans für die bessere Wahl. In der Sonntagsfrage landete die SPD bei gerade einmal 13 Prozent. Die Union kam auf 27, die Grünen auf 23, die AfD auf 14, die Linke auf zehn und die FDP auf sieben Prozent. Für die Erhebung waren von Dienstag bis Donnerstag 13.450 Wahlberechtigte telefonisch befragt worden.