Die große Koalition auf wackeligen Beinen

Politik / 01.12.2019 • 22:29 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Walter-Borjans und Esken wurden an die SPD-Spitze gewählt. RTS
Walter-Borjans und Esken wurden an die SPD-Spitze gewählt. RTS

Neue SPD-Spitze berät über weitere Zusammenarbeit.

Berlin Fans der großen Koalition sind die künftigen SPD-Chefs nicht, doch sie wollen auch keinen überstürzten Ausstieg aus dem Regierungsbündnis, das haben Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken immer wieder betont. Trotzdem ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass es mit Schwarz-Rot vorzeitig zu Ende geht.

Esken und Walter-Borjans wollen auf dem Parteitag am Wochenende inhaltliche Forderungen vorlegen, mit denen sie in Verhandlungen mit CDU und CSU gehen wollen. Es könnte sich um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und staatliche Investitionen in Straßen, Schulen und die Bahn handeln. Sind die Forderungen moderat, dürften sich die Spitzen von CDU/CSU Beratungen nicht völlig verschließen. Zwar will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Koalitionsvertrag nicht antasten, andere sind aber offen für ein Update. Gehen die Forderungen zu weit, könnte die große Koalition in Deutschland bald Geschichte sein.