Entscheidende Wochen für ÖVP und Grüne

Politik / 02.12.2019 • 22:36 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
An den großen Zielen der Parteien habe sich nichts geändert, sagt Kurz.APA
An den großen Zielen der Parteien habe sich nichts geändert, sagt Kurz.APA

Abschluss vor Weihnachten? Kurz dämpft Erwartungen. Kogler sieht noch große Brocken.

Wien Eineinhalb Jahre war Sebastian Kurz Bundeskanzler. Seine restliche Zeit als ÖVP-Chef – eineinviertel Jahre – verbrachte er mit Wahlkämpfen und Regierungsverhandlungen. Wie viele Tage und Wochen noch vergehen werden, bis Kurz wieder an die Regierungsspitze kommt, ist offen. Zumindest dämpft er am Montag die Erwartungen, dass es vor Weihnachten so weit sein könnte.

Große Ziele bleiben

„Die nächsten Wochen sind die Wochen der Entscheidung“, sagt Kurz nach einer weiteren Verhandlungsrunde mit den Grünen. Die Gespräche würden intensiv geführt. Am Mittwoch kämen er und Parteichef Werner Kogler wieder zusammen. „An den großen Zielen der beiden Parteien hat sich nichts geändert.“ Wo sich Grüne und ÖVP bereits gefunden haben, wollen beide nicht benennen. Kurz hält aber fest, dass es Themen gebe, bei denen sie noch sehr weit auseinanderliegen würden. Kogler ergänzt: „In einigen Bereichen wurden stabile Brücken gebaut, in anderen müssen noch große Brocken weggeräumt werden.“  Über die Inhalte herrschte Stillschweigen. Kurz bezeichnet sowohl die Standort- als auch die Migrationspolitik als türkise Kernthemen. Der Grünen-Chef betont, „dass für uns der umfassende und tiefgehende Klimaschutz ein wichtiges Thema ist“. Kogler ist zuversichtlich, dass die zwei Parteien in den nächsten Tagen und Wochen gut vorankommen werden. „Wir verhandeln natürlich beide auf Abschluss.“ Dabei stehe immer Qualität vor Geschwindigkeit.

„Nicht so zügig“

Wie groß ist die Chance, dass die Verhandlungen bis Weihnachten abgeschlossen sind? Kurz und Kogler beantworten diese Frage nicht. Der ÖVP-Chef erinnert daran, dass die Regierung mit der FPÖ innerhalb von zwei Monaten gebildet wurde: „Mit den Grünen ist es deutlich schwieriger, ein gemeinsames Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen.“ Kogler hält fest, dass ein Koalitionsabkommen die Handschrift beider Parteien tragen müsse. Man werde dafür so schnell wie möglich und so lange wie nötig verhandeln. Kurz dämpft die Erwartungen, wonach es ein türkis-grünes Weihnachten geben könnte: „Es wird nicht so zügig gehen wie 2017.“ Damals wurde am 15. Oktober gewählt und die Bundesregierung am 18. Dezember angelobt.  VN-ebi

„Mit den Grünen ist es deutlich schwieriger, ein Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen.“

Kogler: Ein Abkommen müsse die Handschrift beider Parteien tragen.APA
Kogler: Ein Abkommen müsse die Handschrift beider Parteien tragen.APA