„Menschenwürde muss in Verfassung“

Politik / 23.12.2019 • 22:26 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Wien Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser wünscht sich von der neuen Regierung die Verankerung der Menschenwürde in der Verfassung. Konkret geht es ihr etwa um den Umgang mit Flüchtlingen. Die Rechtsberatung für Asylwerber würde sie – wenn schon in einem Ministerium – lieber im Justizressort sehen. 

Verfassungsrechtlich verankert ist der Schutz der Menschenwürde etwa in Deutschland. Dort lautet der erste Artikel des Grundgesetzes von 1949: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ In der österreichischen Verfassung findet sich ein expliziter Hinweis auf die Menschenwürde nicht. Grundrechte sind aber u.a. durch die Europäische Menschenrechtskonvention abgesichert, die im Verfassungsrang steht.