Wien Während Reinhard Bösch keine Vorsätze für das Jahr 2020 braucht, hat sich Nina Tomaselli vorgenommen, mit weniger Plastik auszukommen. Karlheinz Kopf hingegen will mehr Zeit mit seinen Enkelkindern verbringen und sich mehr bewegen. Letzteres wünschen sich auch Reinhold Einwallner und Gerald Loacker. Sie haben sich vorgenommen, mehr Gipfel zu erklimmen als im nun zu Ende gehenden Jahr 2019. Die Zeit war auf Grund der vielen Wahlkämpfe knapp. Hinter den Nationalratsabgeordneten liegt ein turbulentes Jahr. Das Skandal-Video von Heinz-Christian Strache aus Ibiza sorgte nicht nur für Aufregung, sondern am Ende auch für ein neues Kräfteverhältnis im Parlament. Die Grünen kehrten zurück. „Niemals war ein Wahlsieg so schön“, sagt Tomaselli. Peter Pilz und seine Liste Jetzt mussten die politische Bühne verlassen. Die FPÖ stürzte nicht nur wegen der Causa Ibiza ab, sondern vor allem aufgrund der Spesenaffäre ihres früheren Obmanns. Die SPÖ kämpft seit Längeren mit internen Querelen, Schulden und der Oppositionsrolle. Das Minus bei der Nationalratswahl sei nicht erfreulich gewesen, sagt Einwallner. Nicht zuletzt hätten aber die jüngsten Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gezeigt, wie wichtig eine schlagkräftige Opposition sei.
Das Höchstgericht hat maßgebliche Bereiche des Sicherheitspakets und der Mindestsicherungsreform von ÖVP und FPÖ als verfassungswidrig gekippt. An der Kassenfusion hatte der VfGH hingegen kaum etwas auszusetzen.
Die Sozialdemokraten werden sich weiterhin mit ihrer Oppositionsrolle abfinden müssen. ÖVP und Grüne befinden sich im Endspurt ihrer Regierungsverhandlungen. Dem Vernehmen nach steht ein Abschluss kurz bevor.
Kopf hat sich für 2020 eine standortstärkende Wirtschaftspolitik vorgenommen, Tomaselli will das Notwendige populär machen. Loacker möchte Pensionen in den Mittelpunkt rücken und Einwallner sich für eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik einsetzen. Reinhard Bösch hat bekanntlich keine Vorsätze, auch nicht politisch: „Ich bewältige die Herausforderungen, wann immer sie auftreten.“
