Entscheidende Tage für Türkis-Grün

Politik / 26.12.2019 • 22:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Chef Kogler melden sich heute zu Wort.AFP
ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Chef Kogler melden sich heute zu Wort.AFP

Fortschritte bei Gesprächen. Statements von Kurz und Kogler.

Wien Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung heute, Freitag, in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die sogenannte Steuerungsgruppe. Vor Beginn der Verhandlung wird es ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben. Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei aber offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Dem Vernehmen nach könnte aber bereits heute oder kommende Woche Montag verkündet werden, dass Türkis-Grün steht.

Grüne von Kongress abhängig

Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedoch erst im neuen Jahr erfolgen. Das liegt unter anderem daran, dass die Grünen einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Dieser Zeitplan stimmt mit den Erwartungen von Vorarlbergs Grünen-Landesrat Johannes Rauch überein. Er glaubt an einen baldigen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der ÖVP: „Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind.“

Stelzer warnt vor Eile

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der im Jänner den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz übernehmen wird, meint unterdessen, dass die Koalitionsverhandlungen ruhig länger dauern dürfen. Es würden zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen. „Da ist es mir durchaus auch recht, wenn man sich genauer über Dinge unterhält und, wenn es zu einem Abschluss kommen sollte, das auch hält.“